Schleswig : Ärger im Werkausschuss

Im Hauptsitz der Stadtwerke in der Werkstraße 1 wird der Ausschuss zeitnah zu einer Sondersitzung zusammenkommen müssen.
Im Hauptsitz der Stadtwerke in der Werkstraße 1 wird der Ausschuss zeitnah zu einer Sondersitzung zusammenkommen müssen.

Thomas Bönig (Grüne) beklagt den zu späten Erhalt von Dokumenten – und stoppt damit die Beratungen über den Jahresabschluss der Umweltdienste.

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22. Juni 2018, 12:00 Uhr

Dass ihre Stippvisite nach Schleswig so kurz werden würde, hatten sich die Herren aus Kiel sicherlich nicht gedacht. Aber die Mitarbeiter des Landesrechnungshofes konnten am Mittwochabend, ebenso wie Vertreter einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, schon nach wenigen Minuten wieder ihre Taschen packen und die Sitzung des städtischen Werkausschusses verlassen. Denn die Beschlüsse über die Jahresabschlüsse der Abwasserversorgung der Stadtwerke und der Umweltdienste wurden wieder von der Tagesordnung genommen.

Dafür gesorgt hatte in erster Linie Thomas Bönig. Der Grünen-Vertreter im Ausschuss, gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des Gremiums, hatte moniert, dass die für die Sitzung notwendigen Unterlagen viel zu spät von der Stadt versandt worden seien. „Ich habe die Dokumente erst zwei Tage vor dieser Sitzung bekommen. Dabei handelt es sich um Zahlenwerke von über 100 Seiten. Wie soll ich die in der kurzen Zeit so ordentlich durcharbeiten, dass ich heute die richtigen Fragen stellen und über den Jahresabschluss beschließen kann?“, meinte Bönig und betonte die Kontrollfunktion des Werkausschusses. „Wir müssen uns von den Zahlen doch ein eigenes Bild machen können. Das ist in so kurzer Zeit unmöglich und unzumutbar. So kann man nicht arbeiten.“

Da es nicht zum ersten Mal passiere, dass den Ausschussmitgliedern Unterlagen erst auf den letzten Drücker zugeschickt werden, wolle er nun ein Zeichen setzen, betonte Bönig schließlich. Das Ende der Fahnenstange sei für ihn erreicht. Deshalb beantragte er, die Beschlüsse über die Jahresabschlüsse von der Tagesordnung zu nehmen.

Dem wollte Bürgermeister Arthur Christiansen zunächst einen Riegel vorsetzen. In Absprache mit Hauptamtsleiter Bernd Sachau verwies er darauf, dass sämtliche Versand-Fristen eingehalten wurden. So sei die Einladung zum Ausschuss zehn Tage vorher rausgegangen. Am vergangenen Freitag seien die Anlagen dazu, also die Haushaltsentwürfe, online abrufbar gewesen. Per Post gingen diese dann am Montag raus – und landeten einen Tag später bei Bönig.

Dieser verwies auf die Gemeindeordnung und beklagte, dass er zwar die Einladung fristgerecht bekommen habe. „Aber was soll ich mit der Tagesordnung anfangen, wenn die dafür relevanten Anhänge fehlen?“, meinte Bönig. Mit seiner Meinung stieß er zwar vereinzelt auf Widerstand. Sowohl Sachau als auch Rainer Haulsen von der CDU probierten mit Kompromissvorschlägen, die Kuh vom Eis zu holen. So hätte der Ausschuss nun über die Zahlenwerke nur beraten können, während die Ratsversammlung am kommenden Montag dann den Beschluss fasst. Aber auch darauf wollte sich Bönig nicht einlassen. „Denn wie soll ich hier über etwas beraten, was ich noch gar nicht durchgearbeitet haben?“

Am Ende gaben sowohl Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Schoofs als auch der Bürgermeister nach. „Ich sehe formal zwar weiterhin keine Beanstandung, aber ich verstehe die Einwände von Herrn Bönig. Deshalb ziehe ich die Tagesordnungspunkte zu den Jahresabschlüssen zurück“, sagte Christiansen.

Die Folge wird sein, dass der Werkausschuss noch einmal zu einer Sondersitzung zusammenkommen muss. Gleiches gilt für die Ratsversammlung. Denn die muss laut Satzung bis zum 31. August Beschlüsse über die Zahlenwerke fassen.

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