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Gemeindewahlausschuss : War die Besetzung korrekt ?

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erstellt am 11.Mai.2013 | 07:18 Uhr

Kappeln | Nachdem Zweifel an der Rechtmäßigkeit einiger Kommunalwahl-Kandidaten wegen ihres Wohnortes aufgetaucht sind, hat ein Kappelner Bürger nun auch die rechtmäßige Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses "nach Meldegesetz und Wahlrecht" in Frage gestellt. In einem Schreiben an den Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg,

Dr. Wolfgang Buschmann, das dem Schlei Boten vorliegt, bittet er diesen um Prüfung der Angelegenheit. Sein Vorgehen begründet der Kappelner damit, dass ein Beisitzer des Gemeindewahlausschusses nicht in Kappeln wohnen würde. Der Gemeindewahlausschuss entscheidet über die Zulassung aller Wahlvorschläge zur Gemeindewahl.

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