zur Navigation springen

Rabel wird Straße „Schauheck“ ausbauen

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Beschluss der Gemeindevertretung trotz nochmals gestiegener Kosten / Gemeinde muss aus Eigenmittel mehr als 77000 Euro zahlen / Wählergemeinschaft Rabel enthält sich der Stimme

Die Straße Schauheck in Rabel kann im Rahmen des Projektes „Kernwegebau“ gebaut werden. Auf der außerplanmäßigen Sitzung im Rabeler Gemeindehaus beschloss die Gemeindevertretung mit den fünf Stimmen der CDU, bei drei Enthaltungen der Wählergemeinschaft Rabel (WGR), den Ausbau der Straße auf eine Breite von vier Metern. Gleichzeitig wurde der Auftrag an das Unternehmen Feddersen GmbH in Leck vergeben. Sie hatte das günstigste Angebot für den Ausbau abgegeben. „Wir sind daran gebunden, den billigsten Anbieter zu nehmen“, erklärte Bürgermeister Helmuth Meyer.

Auf der Augustsitzung der Rabeler Gemeindevertretung war der Tagesordnungspunkt „Ausbau der Straße Schauheck“ vertagt worden. Zwar hatte Peter Scheinert, Fraktionschef der WGR, damals einen Antrag auf Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt gestellt. Doch wollte der Bürgermeister zunächst die Prüfung der auf die Ausschreibung eingegangenen Angebote durch unabhängige Gutachter abwarten. Deshalb hatte er eine außerplanmäßige Sitzung für den September anberaumt, in der es nur um Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Ausschreibung und die Auftragsvergabe für den Straßenausbau Schauheck ging.

In dieser Sitzung informierte der Meyer vor der Beratung, dass insgesamt sieben der acht angeschriebenen Firmen ein Angebot abgegeben hatten. Bei der Überprüfung wurden keine Fehler entdeckt. Mit 116 494,84 Euro war die Feddersen GmbH aus Leck günstigster Anbieter. Das höchste Angebot lag bei rund 139 000 Euro. Insgesamt, so der Bürgermeister, sind die Kosten kräftig gestiegen. Im März 2011 sollte die Straße noch 80 000 Euro kosten. Bei einem 55-prozentigen Zuschuss aus dem Programm Kernwegenetz – das sind EU-Mittel für den Schwerlastverkehr – hätte die Gemeinde Kosten von rund 43 000 Euro zu tragen. Dass dies mehr als die Hälfte der Kosten sind, liegt daran, dass die Mehrwertsteuer nicht erstattet wird.

Ein Jahr später lagen die Kosten bereits bei 98 000 Euro. Auf dieser Basis wurde die Straßenbauförderung beantragt. Bewilligt wurden rund 45 300 Euro. Etwa 52 700 Euro musste danach die Gemeinde aufbringen. Dafür waren in den Haushalten 2013 und 2014 je 27 500 Euro aus den vorhandenen Rücklagen eingestellt worden. Die jetzt nochmals gestiegenen Kosten sollen ebenfalls aus den Rücklagen bezahlt werden.

Vor der Abstimmung machte der Bürgermeister den Gemeindevertretern eine Gegenrechnung auf, indem er vorrechnete, was es kosten würde, die Straße nicht zu bauen. Dabei geht es um die Summe von 37 500 Euro für die Vermessung (10 000 Euro), Ingenieurleistungen (4 500 Euro) und Regressforderungen des Straßenbauers (23 000 Euro). Zusätzlich kämen Sanierungskosten der Straße (25 000 Euro) hinzu. Andererseits kann Rabel darauf hoffen, auch den höheren Baubetrag bezuschusst zu bekommen. Das wären noch einmal 8 500 Euro. Dann müsste die Gemeinde am Ende 77 200 Euro zahlen. Das wäre aus der Rücklage möglich, die derzeit 270 000 Euro beträgt. „Wir können die 450 Meter lange Straße ohne Kredit bauen“, so Meyer. Gleichzeitig schlug er vor, die Haushalte 2013 und 2014 für diesen Fall um jeweils 11 000 Euro aufzustocken.

In der abschließenden Diskussion vor der Abstimmung entwickelte sich ein Disput zwischen Lars Meyborg (WGR) und Helmuth Meyer. Er wollte vom Bürgermeister wissen, ob eine außergerichtliche Einigung möglich sei und was die kosten würde. Darauf gab es zwar keine Antwort, aber der Bürgermeister verwies darauf, dass das Geld für den Straßenbau sinnvoll verwendet sei. Auch Alexander von Schiller (CDU) betonte: „Infrastruktur ist Gemeindesache. Wofür sonst soll denn das Geld verwendet werden?“ Stefan Meyer (CDU) sah den „Straßenbau als Zukunftsaufgabe“. Wie er weiter ausführte, würden die Schlüsselzuweisungen künftig kräftig steigen. Und darum sei es unrealistisch, von einem baldigen Verbrauch der Rücklagen zu sprechen. Auf die Frage, ob das vorgesehene Geld reicht, oder ob „Puffer nötig“ seien, antwortete Helmuth Meyer: „Normalerweise müssten wir hinkommen.“

In der abschließenden Abstimmung stimmten die fünf CDU-Vertreter dann wie erwartet geschlossen für die Vergabe des Auftrags an die Feddersen GmbH in Leck. Die drei anwesenden WGR-Vertreter enthielten sich. Sie hätten auf vier Enthaltungen kommen können, aber der Fraktionsvorsitzende Peter Scheinert fehlte entschuldigt.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 13.Sep.2013 | 00:33 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen