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Solidarität : Rabel beteiligt sich am Schwimmbad

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Egal ob Planungskosten oder gleich ein ganzer Neubau: Die Gemeinde Rabel will ihren Beitrag für ein neues Schwimmbad in Kappeln leisten.

shz.de von
erstellt am 17.Dez.2013 | 20:04 Uhr

Die Allgemeine Wählergemeinschaft Rabel (AWR) hatte bereits im Wahlkampf für Transparenz geworben. Nun stellte sie den Antrag, die Protokolle der Gemeindevertretersitzungen im Internet zu veröffentlichen. Wie Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Scheinert erläuterte, soll so der Politikverdrossenheit vorgebeugt und die Politik den Rabeler Bürgern näher gebracht werden. Bürgermeister Helmuth Meyer (CDU) meinte dagegen, dass die Bürger bereits genügend Möglichkeiten zur Information haben. Sie können zu den Sitzungen kommen oder sich im Bürgerbüro informieren lassen. Er sah auch ein Problem darin, dass die Protokolle erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat veröffentlicht werden dürfen. Der tagt aber nur vier bis fünf Mal im Jahr. Somit würden bis zur Veröffentlichung eines Protokolls mindestens drei Monate vergehen. Dann seien die Informationen alt. Außerdem müsste jemand gefunden werden, der die Veröffentlichungen aktualisiert. Das koste Geld. Als Kompromiss wurde stattdessen akzeptiert, künftig die Einladungen zu Gemeinderatssitzungen auf der Homepage des Amtes kostenlos zu veröffentlichen. Zudem habe jeder das Recht, die Protokolle in den Protokollbüchern nachzulesen. Meyer: „Alle Protokolle seit 1871 sind noch vorhanden und können eingesehen werden.“

Über eine Sitzung zum Thema Schwimmbad in Kappeln berichtete der Bürgermeister. Das Bad wird noch bis Ende des Jahres 2014 in Betrieb bleiben, danach müsste ein neues gebaut werden. Dafür hat der neue Eigentümer der Marinewaffenschule der Stadt Kappeln ein Grundstück angeboten. Ein Neubau würde geschätzte sechs bis zehn Millionen Euro kosten. Um über eine mögliche Realisierung des Neubaus zu diskutieren, hatte Kappelns Bürgermeister seine Amtskollegen im Umkreis von 20 Kilometern eingeladen. Rabel ist generell bereit sich zu beteiligen, dies gelte auch für die Planungskosten.

Ansonsten ging es auf der zweistündigen Sitzung, vor allem um die Nachtragshaushaltssatzung 2013. Ausführlich stellte Finanzausschussvorsitzender Alexander von Schiller (CDU) den in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Nachtragshaushalt 2013 vor. Eine ursprünglich geplante Entnahme von 37.000 Euro aus der Rücklage war daher nicht notwendig. Als Grund dafür führte der Ausschussvorsitzende an, dass die Gemeinde vom Kreis aus der Schulumlage 59.700 Euro erstattet bekommen hat, weil künftig das Amt Geltinger Bucht für die Schulen zuständig ist und nicht mehr die Gemeinden. Die werden jetzt über die Amtsumlage an den Schulkosten beteiligt. Diese Schulumlage richtet sich je zur Hälfte nach der Schüleranzahl und der Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde. Rabel wird, so Meyer, fürs kommende Jahr für 86 Kinder 71.600 Euro und zusätzlich 60.000 Euro – nach Finanzkraft errechnet – in die Schulumlage zahlen.

Insgesamt steigt der Nachtragshaushalt durch Mehreinnahmen und -ausgaben von 753.000 Euro auf 791.000 Euro. Schulden werden nicht gemacht, und auch die Rücklagen von rund 78.500 Euro (allgemeine Rücklagen) und von weiteren fast 162.000 Euro bei der Eon-Hanse bleiben unangetastet. Der Nachtragshaushalt 2013 wurde einstimmig akzeptiert. Gleiches galt für die Gültigkeit der Gemeindewahl vom Mai.

Zu einem einstimmigen Kompromiss rang sich die Gemeindevertretung dann beim Thema „Entwicklung der touristischen Infrastruktur der Gemeinden des Amtes Geltinger Bucht“ durch. Zuvor hatte Meyer berichtet, dass der Amtsausschuss beschlossen hat, für 41.000 Euro ein Entwicklungskonzept zum Tourismus erstellen zu lassen. Das sollten die neun Küstengemeinden – auch Rabel - mit je 5000 Euro bezahlen. Dagegen wehrt sich die Gemeinde. Stattdessen beschloss die Vertretung grundsätzlich, sich an dem Konzept zu beteiligen. Die endgültige Entscheidung über die Höhe der Beteiligung soll gefällt werden, wenn die Kosten bekannt sind. So verlief die letzte Sitzung des Jahres in großer Harmonie. Und bei den meisten Abstimmungen konnte Bürgermeister Meyer „einstimmig beschlossen“ zu Protokoll geben.

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