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Kappeln : Neumarkt-Sanierung kostet 30.000 Euro

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Die Fraktionsspitzen wurden Anfang Oktober über die Bauarbeiten informiert, die Öffentlichkeit jedoch nicht. Basis war ein „paar Jahre alter Beschluss“.

Die Baustelle auf dem Neumarkt stand zwar nicht auf der Tagesordnung der jüngsten Hauptausschusssitzung, trotzdem befasste sich das Gremium äußerst ausführlich mit den Geschehnissen. Anlass war die fehlende öffentliche Mitteilung nicht nur zu den Bauarbeiten als solche, die ja im öffentlichen Raum stattfanden, sondern auch zur Finanzierung der Arbeiten. Auf dem Neumarkt waren zehn gemauerte Pflanzkreise entstanden, die begrünt werden sollen.

„Irritiert“ – so beschrieb der Hauptausschussvorsitzende Matthias Mau (CDU) seinen Gemütszustand, als er von der Baustelle auf dem Neumarkt erfahren habe. „Das scheint mir eine verhältnismäßig große Investition zu sein“, fuhr er fort. Mau wollte wissen, aus welchem Topf die Maßnahme bezahlt werde und pochte auf die „große Verantwortung“, einen gedeckten Haushalt vorzulegen. „Und ich weiß nicht, wie das gehen soll, wenn auf dem letzten Ende noch Haushaltsprodukte komplett verbraucht werden“, so der Vorsitzende. Abgesehen vom finanziellen Aspekt mutmaßte er, dass durch die Bauarbeiten und die vorgenommene Begrünung acht bis zehn Parkplätze verloren gehen – „und das finde ich schade“. Bürgermeister Heiko Traulsen widersprach und betonte, dass im Vergleich zur Ursprungsplanung von 1999 keine Parkplätze verschwunden seien. „Und wenn zwischendurch anders geparkt wurde, dann nur, weil es durch die Versiegelung die Option dazu gab, aber nicht weil mehr Plätze existierten“, sagte Traulsen. Die Arbeiten selber beruhten auf einem Beschluss, der „ein paar Jahre alt“ sei.

Der Büroleitende Beamte Jörg Exner erläuterte im Anschluss, dass man die finanziellen Mittel, etwa 30.000 Euro, bereits seit Jahresmitte für die Bauarbeiten, zu denen auch eine Drainage sowie Problembehebung bei der Beleuchtung gehörten, geblockt habe – Mittel, die unter anderem deshalb vorhanden gewesen seien, weil im vorangegangenen Winter wenig Streusalz vonnöten gewesen sei und man so Geld zur Verfügung gehabt habe. Und Exner stellte auch klar, dass er die Fraktionsleiterrunde bereits Anfang Oktober über die anstehende Maßnahme informiert habe – „ich weiß, dass das kein Entscheidungsgremium ist, aber es ist kommuniziert worden“, sagte er. Das bestätigte Corinna Graunke (CDU), betonte aber gleichzeitig, dass zu diesem Zeitpunkt nicht verdeutlicht worden sei, dass Parkplätze verschwinden. „Und diese Plätze waren immerhin 15 Jahre lang da“, sagte Graunke. Auch innerhalb des Wirtschaftskreises Pro Kappeln, dem Graunke als Vorstandsmitglied angehört, habe es aus diesem Grund „erhebliche Aufregung“ gegeben, an etliche Geschäftsleute würde viel zu diesem Thema herangetragen. Und während Volker Ramge (CDU) ebenfalls von Bürgern berichtete, die die Maßnahme nicht begrüßten, sprach Norbert Dick (Grüne) von Anwohnern, die sich über die Bepflanzung freuten.

Matthias Mau berief sich danach auf die grundsätzliche Bedeutung der Bauarbeiten, die, auch wenn ein alter Beschluss dazu existiere, „ins Bewusstsein der Stadtvertreter gehören und zumindest durch den Bau- und den Hauptausschuss hätten gereicht werden müssen“. Unterstützung erhielt er von Axel Langkowski (CDU), der eine nach 15 Jahren durchaus mögliche Meinungsänderung der Kommunalpolitiker ins Spiel brachte – „vielleicht hätten wir das gar nicht mehr gewollt“. Und mit Blick auf die Finanzen betonte Matthias Mau schließlich: „Die Haushaltssteuerung will sich der Hauptausschuss nicht aus der Hand nehmen lassen.“ Dazu gehöre eben auch, dass nicht zwischendurch Geld ausgegeben wird, „das wir gar nicht auf dem Zettel haben“.

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erstellt am 16.Dez.2016 | 06:45 Uhr

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