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Eckernförde : Knapp 3800 Unterschriften für ein Kino

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Die Eckernförder CDU peilt einen Bürgerentscheid in der Ratsversammlung im Mai an.

shz.de von
erstellt am 11.Apr.2016 | 12:00 Uhr

Rückt ein Bürgerentscheid in Eckernförde in Sachen Kino in greifbare Nähe? Zwei Wochen lang, vom 19. März bis 3. April, hat die CDU Eckernförde mit Unterstützung des SSW und der FDP die Unterschriftenaktion „Kino jetzt“ veranstaltet – jetzt übergaben der Vorsitzende Daniel Günther, die Fraktionsvorsitzende Katharina Heldt und Ratsherr Heinz-Michael Kornath Eckernfördes Bürgermeister Jörg Sibbel die Unterschriftenlisten mit dem Inhalt: „Wir, die Unterzeichner, fordern die Eckernförder Ratsversammlung auf, die notwendigen Beschlüsse für ein Kino auf dem Gelände der Skateranlage umgehend zu fassen.“

„Ich habe eine solche Resonanz auf eine Kampagne noch nie erlebt“, sagte Daniel Günther. Insgesamt haben 3772 Bürger auf den Listen unterschrieben. 2114 stammen aus Eckernförde. „Wir wurden förmlich überrannt“, so Günther. Nicht nur an den vier Ständen in der Fußgängerzone, auf dem Fischmarkt und im K  7 wurden Unterschriften gesammelt. Katharina Heldt sagte: „Auch viele Einzelhändler beteiligten sich freiwillig.“ So lagen die Listen beim Friseur, beim Schuster oder bei Apotheken aus. Privatpersonen brachten eine Sammelunterschriftenliste zum Stand. Günther betonte: „Die Initiative wurde von der Bevölkerung mitgetragen.“ Nur selten habe es negative Stimmen gegeben, die sich auf die Größe des Kinoprojekts bezogen. Mit der Unterschriftenliste will die CDU die Fraktionen in der Eckernförder Ratsversammlung auf die Dringlichkeit des Kino-Problems hinweisen und Überzeugungsarbeit leisten. Heldt dazu: „In der Bevölkerung herrscht die Meinung, dass die Ratsversammlung seit vier Jahren unfähig ist, eine Entscheidung zu treffen.“

Die CDU will jetzt handeln. Auf der Ratsversammlung am 12. Mai stellt die CDU-Fraktion, gemeinsam mit den Fraktionen des SSW und der FDP, den Vorschlag der Verwaltung, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 73 „Skaterpark/Kino- und Einkaufscenter“, nochmals zur Abstimmung. Dieser war auf der Ratsversammlung am 14. März mit den Stimmen von SPD, Grüne, Linke und Bürger-Forum abgelehnt worden (wir berichteten).

Wird der Aufstellungsbeschluss am 12. Mai erneut abgelehnt, will die CDU einen Antrag auf einen Bürgerentscheid stellen. Das Gesetz regelt die Befugnis der Ratsversammlung, aus dem Gremium heraus selbst einen Bürgerentscheid mit einer einfachen Mehrheit zu beschließen. Der parteilose Verwaltungschef Jörg Sibbel erklärte: „Das bedeutet, dass 14 Ratsmitglieder für den Bürgerentscheid stimmen müssen.“ Insgesamt sitzen 27 Vertreter von sieben Parteien im Rat.

Scheitert auch das, geht die CDU einen Schritt weiter und strebt ein Bürgerbegehren an. Acht Prozent der rund 19.000 Wahlberechtigten ab 16 Jahren müssten das Bürgerbegehren unterschreiben, um einen Bürgerentscheid in Sachen Kino durchsetzen zu können. Dazu Daniel Günther: „Das sind 1620 Stimmen. Die haben wir in zwei Wochen mit 2114 Unterschriften von Eckernfördern übertroffen.“ Selbst das erforderliche Mindestquorum von 16 Prozent für einen Bürgerentscheid (3240 Stimmen) habe man bei der Unterschriftenaktion erreicht.

Das Verhalten der anderen Fraktionen bezeichnete Günther „als eine Paarung aus Mutlosigkeit und Trotz“. Die Ansage der CDU lautet: „Wir wollen den Bürgerwillen in Eckernförde durchsetzen. Wir werden dieses Thema zu einem Erfolg führen“, so Günther.


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