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Schlei-Bote

14. Dezember 2017 | 16:12 Uhr

Jetzt blühen die Spekulationen

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Bürgerentscheid zur Höhenbegrenzung des Saxtorfer Windparks könnte Regionalplan außer Kraft setzen

shz.de von
erstellt am 02.Mär.2015 | 16:15 Uhr

Von 8 bis 18 Uhr konnten sich Riesebys Bürger am vergangenen Sonntag entscheiden: Begrenzung der Höhe der Windräder für den Saxtorfer Windpark auf 100 Meter – ja oder nein? Von 2174 Stimmberechtigten machten 1068 ein Kreuz – eine Beteiligung von 49 Prozent. Bei 599 Ja-Stimmen, 461 Nein-Stimmen und acht ungültigen Wahlzetteln steht nun fest: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan des Windparks muss geändert werden.

„Wir sind mit dem Ergebnis sehr glücklich“, erklärte Frank Frühling von der Bürgerinitiative Rieseby, die sich für die Höhenbegrenzung stark gemacht hatte. „Die Wahlbeteiligung hätte vielleicht noch höher sein können.“ Nach seinem Rechtsverständnis müsse der Bürgerentscheid auch dafür sorgen, dass die Fortschreibung des Regionalplans für den Bereich Schwansen außer Kraft gesetzt wird. Vielmehr müsse man jetzt auf den Regionalplan aus dem Jahr 2000 zurückfallen, in dem Schwansen von einer Windeignungsflächenausweisung ausgenommen ist. Frühling: „Da müssen wir jetzt aber abwarten. Wir bewegen uns momentan im Bereich von Spekulationen.“

Auch Riesebys Bürgermeister Jens Kolls (SPD) hätte sich eine noch größere Wahlbeteiligung gewünscht, zeigte sich aber dennoch zufrieden: „Der Bürgerentscheid war ein demokratisches Mittel. Und das ist gut so.“ Welche Schritte nun eingeleitet werden müssen, werde mit dem Amt besprochen. Durch das jetzige Urteil werde zunächst der Aufstellungsbeschluss ergänzt. Ob damit auch die Gültigkeit der Teilfortschreibung des Regionalplans wegfalle, gehöre in die Besprechungen der nächsten Zeit, sagte der Bürgermeister.

Eine anonyme Leserin erklärte gegenüber unserer Zeitung, der geplante Saxtorfer Windpark und der Bürgerentscheid hätten die Gemeinde Rieseby gespalten. Viele hätten gar nicht mehr gewusst, wo sie eigentlich ihr Kreuz setzen sollen. Christa Drenkov (Wählergemeinschaft Rieseby) bestätigte diesen Eindruck. „Die Anspannungen im Dorf sind und waren sehr deutlich zu spüren. Es ist schade, dass es so gekommen ist“, sagte die 47-Jährige. Nicht zuletzt hätten Flugblätter und Broschüren von Privatleuten dazu geführt, die Gemeinde Rieseby zusätzlich zu verwirren. Drenkovs Vorschlag: Vielleicht sei ein Dorffest ratsam, um die Wogen wieder zu glätten.

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