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Kappeln : Der erste Schritt zu schnellem Internet

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Touristik empfiehlt die Gründung des Zweckverbandes zur Breitbandversorgung.

Man muss Axel Langkowski gute Absichten unterstellen, als er zu Beginn der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Touristik klar machte, sich darauf zu freuen, „endlich wieder konstruktiv arbeiten zu können“ – jetzt anlässlich der Sitzung 1 nach der Bürgermeister-Wahl. Und es kann als erfreulich gelten, dass niemand der Anwesenden diese Absicht ernsthaft torpediert hat. Ein Mal allerdings durfte der Beobachter den Eindruck gewinnen, als ob es vereinzelt doch noch schwer fällt, von Namen zu lassen und sich stattdessen auf Inhalte zu konzentrieren. Dabei war eben dieser Inhalt ein äußerst relevanter: Es ging um das große Ziel, Kappeln endlich flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen.

Um diesem Vorsatz ein bisschen näher zu kommen, sollte der Ausschuss zum einen den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gründung eines Breitband-Zweckverbandes, zum anderen die Satzung dieses Zweckverbandes empfehlen. Eben jener Verband zwischen der Stadt Kappeln und den Gemeinden des Amtes Schlei-Ostsee ist nötig, um die für die Internetversorgung erforderliche Infrastruktur zu realisieren. Derzeit rauscht das Thema auch durch sämtliche Gemeindevertretersitzungen im Amt Schlei-Ostsee – mit eindeutigem Ergebnis: Bislang ist jede Gemeinde dem Vorschlag gefolgt.

Jetzt also war Kappeln dran, und Ulrich Bendlin, der das Projekt für die Stadtverwaltung federführend begleitet, nutzte die Gelegenheit, um erneut darauf hinzuweisen, dass schnelles Internet vor allem einen großen Vorteil hat: „Es trägt dazu bei, den Standort Kappeln nachhaltig zu stärken.“ Der Zeitplan sieht demnach so aus: Der zu gründende Zweckverband soll 2016 seine Geschäfte aufnehmen und das passive Netz aufbauen. Konkret heißt das: Leerrohre verlegen. Es folgt die Suche nach einem Betreiber, der das Netz pachtet und aktiviert. Der Verband holt sich seine Kosten über die Pacht wieder rein. Diesem Prozess vorausgeschaltet, ist jedoch die Bestätigung durch die Öffentlichkeit, die gefragt wird, ob sie sich vertraglich verpflichten will, das schnelle Internet auch tatsächlich zu nutzen. Bendlin: „Wir brauchen eine Anschlussquote von 60 Prozent. Wenn das nicht funktioniert, ist die Sache schnell wieder vom Tisch.“ Auch deshalb schloss er seine Ausführungen mit einem eindeutigen Appell: „Am Ende werden wir in der Schleiregion das beste Produkt anbieten. Aber es funktioniert nur, wenn alle mitmachen.“

Zuvor hatte der Ausschuss allerdings einigen Redebedarf. Michael Schattka (Grüne) und Christian Andresen (SSW) etwa wollten bei einer bestimmten Formulierung nachbessern. So ist im Vertrag die Rede davon, dass der Verband seinen Finanzbedarf „durch Entgelte für die von ihm bezogenen Leistungen“ decke. Schattka und Andresen wollten diesen Satz in „durch Entgelte für die von ihm erbrachten Leistungen“ geändert wissen. Tatsächlich mag die erste Formulierung zwei Lesarten zulassen, darunter aber eben auch die, die mit der zweiten gemeint ist. Corinna Graunke (CDU) fand daher: „Wir können den Vertrag mit gutem Gewissen beschließen. Zeitverzug ist nicht geboten.“ Auch Ulrich Bendlin führte aus, dass eventuelle Änderungen erneute Abstimmungen in allen Kommunen nach sich zögen. Zudem seien Vertrag und Satzung vom Innenministerium geprüft worden.

Mit der Satzung sollte der Ausschuss auch die Sitze in der Verbandsversammlung vergeben. Der erste Sitz gehört demnach grundsätzlich dem Bürgermeister, Sitz zwei und drei sollten – verbunden mit dem Hinweis Bendlins, diese an Funktionen statt an Namen zu binden – mit den beiden Bürgermeister-Stellvertretern besetzt werden, hinzu kommen drei Stellvertreter. Über die letztgenannten fünf Posten wollte Michael Arendt (LWG) jedoch einzeln abstimmen, was den amtierenden Bürgermeister Rainer Moll (SPD) zu der halblauten Bemerkung veranlasste: „Ich dachte, die Wahl sei vorbei.“

Am Ende einigte man sich darauf, die Personaldebatte in den Hauptausschuss, der heute Abend tagt, zu verlegen. Vertrag und Satzung wurden danach einstimmig empfohlen. Damit einher geht auch die Bereitstellung von 25.100 Euro als Anteil der Stadt am Stammkapital des Verbandes.

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erstellt am 05.Okt.2015 | 08:15 Uhr

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