zur Navigation springen
Schlei-Bote

13. Dezember 2017 | 12:38 Uhr

Kommunalwahl : Das Land wird schwarz-bunt

vom

Nach der Wahl fühlen sich viele als Sieger - trotz stabiler Bilanz der CDU sehen sich die kleineren Parteien gestärkt.

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 09:03 Uhr

Kiel | Irgendwie fühlten sich (fast) alle als Sieger. Am Tag nach der Kommunalwahl begannen die Parteien in Schleswig-Holstein mit der Analyse ihrer Ergebnisse. Die Union sieht den Norden beinahe "komplett schwarz", für die Grünen ist das Land "bunter" geworden.
Hochzufrieden zeigte sich die Union mit ihren schmalen Zugewinnen von 0,3 Prozent. Mit 38,9 Prozent reichte es, erneut stärkste kommunalpolitische Kraft zu werden. Mit einem Abstand von 9,1 Prozent folgt die SPD. In allen elf Kreistagen stellt die Union die jeweils stärkste Fraktion und damit den Kreispräsidenten, in Neumünster und Flensburg auch den Stadtpräsidenten. Die Wahl habe gezeigt: "Die CDU kann auch Stadt", sagte Parteivize Ingbert Liebing. Lediglich in der Kieler Ratsversammlung hat die SPD mit 19 Sitzen vier Mandate mehr als die CDU-Konkurrenz.

"Ordentliches Ergebnis"


Am Donnerstag wollen sich der CDU-Vorstand und ein Kleiner Parteitag mit dem Ergebnis befassen. Dabei werde auch die geringe Wahlbeteiligung zur Sprache kommen, sagte Landesgeschäftsführer Sven Müller. Dass bei einer Beteiligung von 46,7 Prozent nicht einmal jeder zweite Schleswig-Holsteiner zur Wahl ging, wollten auch die Führungsgremien der SPD am Abend in Kiel beraten. CDU wie SPD schlossen auch gemeinsame Initiativen nicht aus, um der Wahlmüdigkeit zu begegnen. In den vier kreisfreien Städten lag die Wahlbeteiligung bei nicht einmal 40 Prozent.
Die von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) für seine Partei ausgegebene Marke von 40 Prozent verfehlten die Sozialdemokraten trotz Zugewinnen von 3,2 Prozent deutlich. Dennoch sprach Landeschef Ralf Stegner von einem "ordentlichen Ergebnis". In den 13 Kommunalwahlen der Nachkriegszeit sei die SPD lediglich dreimal stärkste kommunalpolitische Kraft gewesen. Die Grünen waren damals noch schwach, Linke und Piraten gab es noch nicht. Lediglich in Kiel und Lübeck blieb die SPD mit 35,7 bzw 32 Prozent stärkste Partei. In der Hansestadt liegt die Union nur 1,8 Prozent hinter den Sozialdemokraten. Beide Parteien errangen hier 16 Sitze.

Katzenjammer gab’s bei der FDP


Gewinner des Wahlsonntags waren die Grünen, die landesweit um 3,4 Prozent auf 13,7 Prozent zulegten. Hochburgen der Öko-Partei sind Kiel (17,5 Prozent) und Lübeck (16,5) sowie die Kreise im Hamburger Umland. "Die strukturelle Hegemonie der CDU ist gebrochen", erklärte Landeschefin Ruth Kastner. 2300 Mitglieder haben die Grünen im Norden. 99 davon sitzen künftig in den Kreistagen und Ratsversammlungen der kreisfreien Städte, 18 mehr als bisher. Auch bei den Gemeindewahlen machte die Partei Boden gut. 118 Sitze gab es bisher, fast 300 sind es für die nächsten fünf Jahre. In Laboe bei Kiel holten die Grünen neun von zehn Direktmandaten und einen Stimmenanteil von 34 Prozent.
Katzenjammer gab’s bei der FDP, die vor fünf Jahren noch vom Dauerzoff der damals in Kiel regierenden großen Koalition hatte profitieren können. Am Abend analysierten Parteivorstand und ein Kleiner Parteitag die Ursachen der Wahlschlappe. Landesweit büßten die Liberalen gegenüber 2008 vier Prozent und landeten bei fünf Prozent. In sieben der 15 Kreise und kreisfreien Städte fielen die Liberalen unter die Fünf-Prozent-Marke. Weil die Sperrklausel bei der Kommunalwahl nicht gilt, ist die FDP aber weiter in allen Kreistagen und kreisfreien Städten in geschrumpfter Fraktionsstärke vertreten. Von den bisher 69 Mandaten blieben der FDP 38.

SSW musste Federn lassen


Einen herben Dämpfer gab es auch für die Linke, die nach Verlusten von 4,4 Prozent mit landesweit noch 2,5 Prozent flächendeckend jeweils ihren Fraktionsstatus und 36 ihrer bisher 55 Sitze in den Kreistagen und kreisfreien Städten einbüßte.
Auch der SSW musste Federn lassen, büßte landesweit drei Mandate ein, und kommt mit 2,9 Prozent (-0,1 Prozent) noch auf 23 Sitze. Die Piraten, die in lediglich zehn der 15 Kreise und kreisfreien Städte kandidierte, holten elf Sitze.
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen