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Neue Technik : Bürger zahlen für LED-Lampen

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

In etlichen Straßenzüge in Kappeln werden bald die Straßenlaternen auf LED-Technik umgerüstet. Die Bürger werden einen Teil der Kosten übernehmen.

shz.de von
erstellt am 16.Dez.2013 | 07:30 Uhr

Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass die Stadtvertretung die Umrüstung alter Straßenlaternen auf LED-Technik beschlossen hat – und zwar alle auf einmal, statt, wie ursprünglich geplant, gestreckt über einen deutlich längeren Zeitraum. Jetzt legte die Verwaltung dem Bauausschuss das entsprechende Bauprogramm vor, das die finanzielle Beteiligung der Bürger vorsieht.

661 sogenannte Quecksilberdampfhochdrucklampen (HQL-Lampen) stehen demnach vor dem sicheren Aus. Eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2009 stellt spezielle Anforderungen an Energieeffizienz und Umweltverträglichkeit von bestimmten Leuchtstofflampen – Forderungen, die die HQL-Lampen nicht erfüllen können. Bis spätestens 2017 sind diese durch LED-Lampen zu ersetzen. LED verspricht eine erhebliche Energieersparnis von teilweise über 80 Prozent im Vergleich zu HQL und eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Ulrich Bendlin von der Bauverwaltung sprach zudem noch von einem „helleren und harmonischerem Lichtbild“, das die LED-Lampen erzeugten. Unterm Strich rechnet die Verwaltung mit einer Gesamtinvestition von knapp 400.000 Euro.

Weil die Arbeiten vom Ausschuss allerdings als beitragspflichtige Maßnahme beschlossen wurden, sind 70 Prozent der Kosten von den Anliegern der Straßenzüge zu tragen, in denen die Lampen ausgetauscht werden. Bendlin erklärte dazu: „Wir sind verpflichtet, einen Teil der Kosten auf die Bürger umzulegen, die von der Umrüstung einen Vorteil haben.“ Je nach Status des Straßenzuges (etwa Anliegerstraße oder Hauptverkehrsstraße) ist der prozentuale Anteil des jeweiligen Grundstückseigentümers unterschiedlich groß.

Von den bereits vor einem Jahr avisierten und nunmehr – laut Bendlin – „definitiv“ zugesagten Fördermitteln des Bundesumweltministeriums zur Umrüstung der Technik profitiert derweil unmittelbar die Stadt. „Die Fördermittel müssen vom Gemeindeanteil abgezogen werden“, sagte Bendlin. Die Gesamtrechnung sieht also demnach so aus, dass von den erforderlichen knapp 400.000 Euro knapp 280.000 die Bürger tragen und der Rest von knapp 120.000 Euro durch etwa 80.000 Euro an Fördermitteln und 40.000 Euro aus der Stadtkasse gedeckt ist. Tatsächlich soll die direkte Belastung des Einzelnen jedoch überschaubar bleiben, wie Ulrich Bendlin beispielhaft anhand der Fritz-Reuter-Straße kalkulierte. Grundsätzlich hänge die Höhe der zu zahlenden Summe mit der Grundstücksgröße zusammen, aber Bendlin warf zur Orientierung einen Betrag von 80 Euro pro Bürger in den Raum.

In der anschließenden Diskussion machte sich Dirk Langenstein (LWG) dafür stark, den Zeitpunkt der Umrüstung zu verschieben. Seine Prognose: „Bis 2017 werden die Kosten für LED drastisch sinken. Da sollten wir vielleicht noch ein bis zwei Jahre warten.“ Zudem würde so die Belastung der Bürger ebenfalls abnehmen. Ulrich Bendlin erinnerte daran, dass die Notwendigkeit, jetzt zu agieren, durch die Fördermittel gegeben sei. Bereits vor einem Jahr hatte es geheißen, dass das Bundesumweltministerium letztmalig 2014 die Umrüstung bezuschusst. „Es ist unglücklich, dass der Zuschuss nur der Gemeinde zugute kommt“, räumte Bendlin ein. Gleichwohl betonte Norbert Dick (B90/Grüne), dass die Stadt durch die Umrüstung erheblich bei den Stromkosten sparen würde – „und davon hat der Bürger auch etwas, wenn dieses Geld etwa in die Finanzierung freiwilliger Leistungen fließt“, sagte Dick.

Bei zwei Enthaltungen (LWG) beschloss der Bauausschuss, die 661 HQL-Lampen auf LED umzurüsten und die Maßnahme als beitragspflichtig zu behandeln. Im Januar sollen die Anlieger der betroffenen Straßen bei einer Einwohnerversammlung über die Arbeiten und ihre Beitragspflicht informiert werden. Auf jeden Fall gilt: Gezahlt werden muss erst, wenn die LED-Lampen tatsächlich stehen.

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