Aus dem Stadtrat : „Wir können auch zusammen lachen“

Die SPD muss sich in den Bereichen Finanzpolitik und Planungspolitik personell neu aufstellen, sagt Fraktions-Chef Nils Wieruch.
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Die SPD muss sich in den Bereichen Finanzpolitik und Planungspolitik personell neu aufstellen, sagt Fraktions-Chef Nils Wieruch.

SPD-Fraktionsvorsitzender Nils Wieruch berichtet im Interview von der politischen Arbeit und den kommenden Vorhaben.

shz.de von
04. Juli 2018, 13:00 Uhr

Schenefeld | Die Wahl in Schenefeld ist entschieden. Die Personen, die die Kommunalpolitik in den kommenden Jahren bestimmen werden, stehen fest. Zwar haben sich die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Grünen geändert, jedoch sind die großen Parteien SPD und CDU knapp hinter der Öko-Partei und somit weiter Entscheidungsträger. BfB und OfS sind ebenso wieder mit von der Partie wie die FDP. Wir haben die Fraktionschefs und den bislang fraktionslosen FDP-Politiker Kai-Uwe Harms nach ihren Plänen für die Düpenaustadt befragt. Wo liegen die Prioritäten nach der Sommerpause? Diesmal hat SPD-Fraktionschef Nils Wieruch (49) das Wort.

Frage: Die Mehrheitsverhältnisse in Schenefeld haben sich durch die Wahl geändert. Die Grünen sind erstmals stärkste Kraft. Welche Veränderungen werden sich aus Ihrer Sicht daraus ergeben?
Nils Wieruch: Keine wesentlichen. Viele Projekte wurden in den vergangenen fünf Jahren einstimmig beschlossen, andere mit unterschiedlichen Farbkombinationen und wieder andere mit wechselnden Mehrheiten. Darin wird sich in Zukunft nach meiner Prognose nichts ändern.

Welche Themen sind in Schenefeld mit dem Start der neuen Wahlperiode am dringendsten?
Die Balance der städtischen Finanzen zu erhalten und trotzdem weiterhin in die soziale Infrastruktur wie Bildung und Kinderbetreuung zu investieren.

Was wollen Sie bis Ende des Jahres umgesetzt haben?
Wir werden uns finanziell neu justieren müssen. Bis Ende des Jahres muss die Entscheidung gefasst sein, wie der Ablauf der Modernisierung des Schulzentrums vorangehen soll und wie die Stadt mit den Konzessionen für das Strom- und Gasnetz von Schenefeld zukünftig umgeht.

Welche langfristigen Ziele haben bei Ihnen besonders hohe Priorität?
Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, Kinderbetreuung von der Krippe in den Elementarbereich über die Grundschule bis zur weiterführenden Schule, Erhalt der sozialen Infrastruktur.

Stichwort neuer Stadtkern: Was ist Ihnen bei der weiteren Planung im Herbst besonders wichtig?
Besonders wichtig sind mir die Bebauung des ehemaligen Postgeländes mit Wohnungen durch eine Genossenschaft und ein Nutzungskonzept mit allen potenziellen Nutzern für das Bürgerzentrum.

Die Sanierung von Gymnasium und der Gemeinschaftsschule steht an: Wo liegen Ihre Prioritäten?
Schaffung einer Mensa als neuer Mittelpunkt des Schullebens jenseits der Nahrungsaufnahme; neben Klassenräumen, Differenzierungsräumen und den Fachräumen sind auch weitere Funktionsräume wie Lernzentren oder sozialpädagogische Inseln vorzusehen

Wie beurteilen Sie die Diskussionskultur im Rat und in den anderen politischen Gremien? Läuft alles, wie es soll, oder muss sich da etwas ändern?
Wir diskutieren hart in der Sache und auch kontrovers. Nehmen die Themen ernst und uns selbst nicht zu wichtig und können auch mal zusammen lachen. Von der Kreisebene kenne ich auch persönliche Angriffe unter der Gürtellinie, diese finden nach meiner Wahrnehmung in Schenefeld in den von mir betreuten Gremien nicht statt.

Stehen personelle Veränderungen in Ihrer Fraktion an?
Mit Peter Schmidt, Ingrid Pöhland, Gerhard Manthei, Ursula Kriete und Reimer Schlegel verlieren wir geballte kommunalpolitische Erfahrung (insgesamt 63  Jahre Zugehörigkeit zur Ratsversammlung) und Kompetenz. In den Bereichen Finanzpolitik und Planungspolitik werden wir uns personell neu aufstellen müssen.

Worauf freuen Sie sich persönlich am meisten in der neuen Wahlperiode? Wo wird es knifflig?
Das Spannende an der Kommunalpolitik ist, dass es immer wieder neue Herausforderungen gibt und manche Probleme unverändert oder leicht verändert bleiben.
Wer hätte vor fünf Jahren gedacht, welche Integrationsleistung von Geflüchteten wir zu bewältigen haben. Keiner weiß, was uns an Unerwarteten in den kommenden fünf Jahren bevorsteht.
 

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