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Schenefelder Tageblatt

22. Oktober 2017 | 10:52 Uhr

VHH-Ausbau soll Haushalt decken

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Finanzplanung Schenefeld rechnet mit Defizit von 1,3 Millionen Euro / Grundstücksverkäufe sollen einmalig drei Millionen Euro bringen

„Wir haben möglicherweise Glück gehabt. Das heißt aber nicht nur: Mund abputzen und weiter geht es“, sagte Norbert Esmann, Leiter des Fachdienstes Finanzen und Abgaben, nach der ersten Lesung des Schenefelder Haushaltsentwurfs für das Jahr 2018. Die Verwaltung hat im ersten Entwurf zahlreiche Investitionen wie die Renovierung von sechs bis sieben Klassenräumen und Teile der Schulbausanierung gestrichen. „Es geht darum, was finanzierbar ist, aber auch, was personell leistbar ist“, sagte Esmann. Der vorgelegte Entwurf werde nun in den Fachausschüssen beraten. Die Zweite Lesung ist im Finanzausschuss am 28. November geplant. Dann könnte der Entwurf schon wieder anders aussehen, denn möglicherweise sind die Investitionen doch möglich.

„Einige Maßnahmen sind derzeit nicht finanzierbar, aber möglicherweise haben wir einen einmaligen positiven Effekt auf den Ergebnisplan“, erläuterte Esmann im Gespräch mit unserer Zeitung. Der Betriebshof der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH), Osterbrooksweg 73, soll auf E-Mobilität umgerüstet werden und benötigt dafür dringend mehr Fläche für die Ladeinfrastruktur. „Wir sind derzeit in Vertragsverhandlungen über Flächen, Größen und andere Details. Es ist ein sehr umfangreiches Vertragswerk“, sagte Esmann. „Wir erwarten, dass wir die Ursprungsplanung dann finanzieren können.“ Die Verwaltung rechne laut Esmann mit einer einmaligen Einnahme von drei Millionen Euro aus dem Grundstücksverkauf. Allerdings fließe diese nicht komplett ins Stadtsäckchen. „Es ist unter anderem auch noch ein Grundstückserwerb notwendig, so dass es unter dem Strich weniger als drei Millionen Euro sein würden“, sagte Esmann. In der derzeitigen Planung sind unter dem Produktkonto „Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden“ keine Einnahmen geplant. Dies soll sich möglicherweise bis zur zweiten Lesung im November ändern.

Die Stadt plant für das Haushaltsjahr 2018 mit Ausgaben in Höhe von 34,75 Millionen Euro. Diesen stünden 33,44 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Unter dem Strich bleibe – trotz der aktuellen Einsparmaßnahmen – ein Defizit von 1,3 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer plant die Kommune mit einem Anstieg der Einnahmen von fast zehn Prozent. Diese sollen von geplanten 9,9 Millionen Euro im aktuellen Jahr auf 10,7      Millionen Euro steigen.

„Die Entwicklung ist sehr positiv und wir setzen auf die entsprechenden Prognosen und Empfehlungen des Landes“, sagte Esmann. Die Gewerbesteuer steige in der Breite und nicht nur bei einigen wenigen Unternehmen. Das zeige sich auch schon für das Jahr 2017. „Unsere Erwartungen für den Jahresabschluss 2017 sind sehr positiv. Wenn man sich die Planzahl für 2018 ansieht, ist klar, was wir für dieses Jahr erwarten“, sagte Esmann. Generell sei die positive Prognose aber auch ein Risiko. „Wenn wir Erkenntnisse haben, dass es sich anders entwickelt, werden wir sofort an die Politik herantreten. Wir beobachten das sehr genau. Bei einer negativen Entwicklung wäre ein Nachtragshaushalt notwendig. Dann bekommen wir ein Problem.“

Doch auch generell sieht Esmann Herausforderungen auf Schenefeld zukommen. „Heute in einem Jahr würden wir wieder dastehen und einen Fehlbetrag ausweisen. Mittelfristig bahnt sich ein strukturelles Problem an. Da müssen wir reagieren“, blickte Esmann in die Zukunft.

„Wenn wir die jetzige Situation auf 2019 übertragen, haben wir das gleiche Problem“, sagte die Finanzausschussvorsitzende Ingrid Pöhland (SPD). „Wir müssen uns strukturell überlegen, was wir uns leisten können, wo wir sparen können und wie wir die Einnahmen erhöhen können. Die Überlegungen werden für den neuen Rat nach der Kommunalwahl kein Zuckerschlecken.“ Im Finanzausschuss am Dienstag einigten sich die Politiker einstimmig darauf, den Haushalt in den Fraktionen und den Ausschüssen zu beraten. „Es wird sicher auch interdisziplinäre Gespräche geben. Wir wollen das in Ruhe beraten. Bis Ende November haben wir ja etwas Zeit. Die wollen wir sinnvoll nutzen“, so Pöhland.

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