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Schenefeld : Verkehrsexperten sollen „angekettet“ werden

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Abgeordnete fordern klare Linien für Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik.

shz.de von
erstellt am 05.Sep.2013 | 12:00 Uhr

Nein, einen einfachen Sprung zurück auf die politische Bühne wird es für den Arbeitskreis Verkehrsplanung nicht geben. Den Vorstoß der BfB, die „kostenlose Denkfabrik“ in puncto Verkehr einfach wieder einzusetzen, wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. „Die Zusammenarbeit hat nicht funktioniert“, betonte der CDU-Abgeordnete Klaus Brüning. Den „Verkehrsplanern“ war im April 2011 von der Politik die Legitimation entzogen worden.

Doch es gibt einen Weg zurück – in „Ketten“. Das Gremium stimmte dem SPD-Vorstoß zu, zunächst klare Richtlinien für die Zusammenarbeit mit der Politik und der Verwaltung festzulegen. „Rechte und Pflichten müssen genau definiert werden“, betonte SPD-Fraktionschef Nils Wieruch. Der gesamte Agenda-21-Prozess solle in Schenefeld revitalisiert werden. Es gehe um ein Stück Bürgerbeteiligung.

Diese Karte spielte auch der Grünen-Abgeordnete Jochen Ziemann aus. „Wir können nicht einfach sagen, die gehen uns auf die Nerven.“ Er habe das Gefühl, dass sich viele Bürger nicht eingebunden fühlen. „Es fehlt das Wir-Gefühl in der Stadt“, sagte Ziemann und verwies auf die desolate Wahlbeteiligung in Schenefeld bei der Kommunalwahl im Mai.

Den Richtlinien-Katalog sollen jetzt die Fraktionen gemeinsam erarbeiten, danach sollen Gespräche mit den Mitstreitern des „Arbeitskreises Verkehrsplanung“ geführt werden. Die müssen dann entscheiden, ob die „Politik-Ketten“ zu fest oder locker genug angelegt wurden.

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