Schenefeld : Streit um den Juks-Zuschuss

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CDU wettert gegen BfB. Die Christdemokraten werfen der Partei vor, aus reinem Machtkalkül Wahlversprechen zu brechen. Dem Juks sollen 375000 Euro zur Verfügung stehen - der CDU ist das 35000 Euro zu viel.

shz.de von
11. November 2014, 14:00 Uhr

Schenefeld | Bisher verliefen die Etat-Beratungen für 2015 relativ geräuschlos. Jetzt wird es laut und natürlich entzündet sich der Streit – wie in den vergangenen Jahren auch – am Jugend- und Kommunikationszentrum Schenefeld (Juks). Der Zuschuss der Stadt soll 375.000 Euro betragen. Das hatten SPD, Grüne und BfB im Sozialausschuss beschlossen. Die CDU plädierte für 340.000 Euro und scheiterte. Jetzt wettert CDU-Ratsherr Dr. Rainer Sempell gegen die BfB. Die Wählervereinigung sei laut ihrem Wahlprogramm in Schenefeld angetreten, um zu sparen und wolle jetzt aus „reinem Machtkalkül“ in ihrer neuen Koalition mit SPD und Grünen dem Juks über die Jubiku gGmbH 35.000 Euro „völlig sinnlos“ mehr zur Verfügung stellen.

Sempell verweist darauf, dass die städtische Gesellschaft in den letzten Jahren mit einem um 35.000 Euro niedrigeren Budget stets einen Überschuss erwirtschaftet habe. Laut Sempell verfügt die Jubiku gGmbH über Rücklagen im sechsstelligen Bereich. „Aus unseren Steuergeldern“, sagt der CDU-Abgeordnete. Das sei für den ehrlichen Steuerzahler unerträglich. Die BfB betrüge ihre Wähler und stelle sich wirtschaftlich ins Abseits. Sempell: „Das ist einfach nur erbärmlich. Das hat Schenefeld nicht verdient.“

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