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Erneuter Zoff : Schenefelds CDU torpediert das Leitbild

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Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Das ist wie ein Keulenschlag für alle anderen Parteien: Schenefelds CDU torpediert das Leitbild der Stadt, das in 18 Monaten von einer Arbeitsgruppe erarbeitet worden war. Die Christdemokraten verweigerten im Stadtentwicklungsausschuss die Zustimmung. Der Vorwurf: Einige Wenige hätten sich durchgesetzt. Die CDU-Wähler fänden sich in dem Leitbild nicht wieder. Es sei repressiv. Auch Bauamtschef Günther Leimert war überrascht.

„Das Leitbild sollte schon einstimmig beschlossen werden, sonst ist es nichts wert.“ Der Wunsch von Bauamtschef Günther Leimert wird wohl ein frommer bleiben. Die CDU torpediert das Leitbild, verweigerte im Stadtentwicklungsausschuss ihre Zustimmung – und sorgte damit – schon wieder – für einen Eklat. Denn die anderen Parteien, aber auch Bauamtschef Leimert, fühlten sich wie vor den Kopf gestoßen – ohne Vorwarnung.

1,5 Jahre hatte die Arbeitsgruppe getagt und ein Leitbild für die Stadt Schenefeld erarbeitet. In den zuständigen Ausschüssen sollte es noch einmal überarbeitet, im Mai vom Rat verabschiedet werden. Die CDU scherte aus. Der Konsens ist dahin. Jetzt beginnt das Leiden.

Grünen-Ratsherr Herbert von Gerpen sprach von einem „dreisten Vorgehen der CDU“. Leimert sah im Verhalten der CDU einen „Affront gegen alle die, die in der AG mitgearbeitet haben“. BfB-Chef Manfred Pfitzner warf den Christdemokraten vor, gar nicht konstruktiv mitgearbeitet zu haben. „Die AG hat sehr gute Arbeit geleistet“, betonte SPD-Mann Ronald Vierke.

Doch das überraschende CDU-Nein hat tiefere Wurzeln. CDU-Ratsherr Holm Becker zeichnete ein verheerendes Bild über die Sitzungen, die hinter verschlossenen Türen stattfanden. Er berichtete von einer „unangenehmen Stimmung“, von Beleidigungen gegen Moderator Berend Harms. Dreiviertel der Zeit sei mit Streitigkeiten um Formalien verschenkt, vieles von Einzelnen torpediert worden. CDU-Kollege Hans- Detlef Engel legte dann den Finger in die Wunde, die bei den Christdemokraten heftigste Schmerzen verursacht hat. „In der Leitbild-AG haben sich einige Wenige mit ihren Texten durchgesetzt, die der Bevölkerung nicht gut tun.“ Ohne die Vertreter der Bürgerinitiative (BI) „Wohnqualität im Grünen“ direkt anzusprechen, war allen Beteiligten klar, gegen wen diese Kritik gerichtet war. Becker brachte das Unwohlsein der CDU auf den Punkt: „Meine Wähler finden sich in dem Leitbild nicht wieder.“ Es sei zu repressiv, schreibe den Bürgern vor, wie sie zu leben hätten. Die CDU hätte sich am Ende entnervt aus der AG ausgeklinkt.

Grünen-Fraktionschef Mathias Schmitz verwies vergeblich auf die Ausgangssituation. „Die Leitbild-AG ist aus einer Konfliktsituation heraus entstanden. Das erklärt die schwierige Situation.“ Damals ging es um den Kampf um die Landschaftsschutzgebiete. Die BI wollte eine Bebauung verhindern.

Eine Leitbild gegen die CDU verabschieden? Das schmeckte niemandem. „Die in der AG gefundenen Formulierungen wurden im Dialog mit der CDU erarbeitet“, betonte Schmitz. Das sahen die Christdemokraten ganz anders.

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erstellt am 28.Feb.2014 | 12:00 Uhr

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