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Schenefelder Tageblatt

20. August 2017 | 19:34 Uhr

Schenefelder Kassensturz

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Politik bringt Projekte auf den Weg, für die eine Finanzierung nicht gewährleistet ist / Mahnende Worte im Finanzausschuss

Finanzielle Hiobsbotschaften war man in den vergangenen Jahren aus Schenefeld nicht gewöhnt. In der Stadt wurde solide gewirtschaftet. Auch der Etat 2016 verzeichnete ein kleines Plus in Höhe von 80  000 Euro. Schenefeld kann „sein Leben“ finanzieren. Trotzdem schlug die SPD-Finanzexpertin Ingrid Pöhland jetzt im Finanzausschuss Alarm. „Ich mache mir Sorgen. Wie sollen wir das alles bezahlen?“, fragte Pöhland.

Das Problem: Seit Januar hat die Politik gleich mehrere Vorhaben auf den Weg gebracht, deren Finanzierung überhaupt nicht gesichert ist. Pöhland warnte: „Wir machen Versprechungen, die wir auch umsetzen müssen. Sonst wäre das den Bürgern gegenüber unfair.“ Die Einnahmesituation habe sich nicht verbessert. „Wir können keine großen Sprünge machen“, betonte die Vorsitzende des Finanzausschusses.

Auch Kämmerer Norbert Esmann warnte davor, alles über einen Nachtragsetat finanzieren zu wollen. „Das Geld muss ja auch da sein.“ Er sieht keinen Grund, nervös zu werden, aber: „Wir sind knapp vor Kante“, sagte der Herr der Zahlen im Schenefelder Rathaus.

Kassensturz in Schenefeld: Die Politik will sich jetzt einen Überblick über die Situation verschaffen. Welche Projekte aus 2015 müssen in diesem Jahr noch realisiert und bezahlt werden? Welche Vorhaben für dieses Jahr sind noch nicht im Etat eingeplant? Einen ersten Überblick hat Esmann im Finanzausschuss für diesen Punkt bereits gegeben. Am Gymnasium sollen Sozialpädagogen zum Einsatz kommen. Kosten: zirka 60  000 Euro. Mehrkosten für die Aufstockung der Kita am Wurmkamp schlagen mit 162  000 Euro zu Buche. Für die Betreuung von Grundschulkindern sollen auf dem Areal der Gorch-Fock-Schule Container aufgestellt werden. Die Kosten sind noch gar nicht beziffert. Völlig unklar ist auch, was durch die beschlossene Sanierung der Klassenräume an den vier Schulen finanziell auf die Stadt zukommt.

Viele Unbekannte in Schenefelds Rechnung. Verlässliche Zahlen was die Einkommensentwicklung angeht, kann Esmann erst nach der Steuerschätzung im Mai liefern. Dann weiß er auch, wohin die Reise 2016 geht. Eine wichtige Größe ist auch der Jahresabschluss 2015. Hier sieht es laut Kämmerer positiv aus.

Schenefelds Schuldenstand lag Ende 2015 bei 3,7    Millionen Euro. Auf dem „Sparbuch“ liegen zwar noch beachtliche 7,3 Millionen Euro, doch allein für die Unterbringung von Flüchtlingen sind mehr als vier Millionen Euro verplant.

Pöhlands Weckruf war zwischen den Zeilen auch eine Ermahnung an die Kollegen aller Parteien , Haushaltsdisziplin zu bewahren. Notfalls müsse der Finanzausschuss einschreiten. Damit hätte CDU-Kollege Klaus Brüning kein Problem: „Wir sind kein Schönwetterausschuss“.

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erstellt am 26.Mär.2016 | 17:11 Uhr

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