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Erhalt von Grünflächen in Schenefeld : Quorum für Bürgerbegehren in Schenefeld erfüllt

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Die Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen" nimmt entscheidende Hürde für angestrebten Bürgerentscheid.

shz.de von
erstellt am 10.Jan.2014 | 16:00 Uhr

Am Ende ging es schneller als gedacht: Jetzt steht fest, dass die Bürgerinitiative (BI) "Wohnqualität im Grünen" eine entscheidende Hürde für den angestrebten Bürgerentscheid zum Erhalt des Schenefelder Landschaftsplans übersprungen hat – und zwar deutlich. Das gesetzlich vorgeschriebene Quorum für das Bürgerbegehren wurde erfüllt. "Von den 2538 eingereichten Stimmen waren 2384 gültig", teilte gestern Melf Kayser, Bürochef im Schenefelder Rathaus mit. 154 Stimmen waren ungültig beziehungsweise wurden doppelt abgegeben. Der Bürgerinitiative, die die Stimmen im Januar 2012 gesammelt hatte, hätten 1400 gültige Stimmen gereicht.

Wie berichtet, hatte die Stadt seit 30. Dezember 2013 gezählt, obwohl der anhängige Rechtsstreit zwischen dem Kreis Pinneberg und der BI über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens noch nicht entschieden ist. "Wir wollten keine weiteren Diskussionen und sind mit unserer Entscheidung auch der Bürgerinitiative entgegengekommen", betonte Bürgermeisterin Christiane Küchenhof.

Das Schleswiger Verwaltungsgericht hatte Mitte Dezember von der Stadt wissen wollen, ob das Quorum erfüllt worden sei. Da der Kreis Pinneberg das Begehren 2012 aus formalen Gründen für unzulässig erklärt hatte, waren die Stimmen bisher nicht ausgezählt worden.

Nun Gericht am Zug

"Wir informieren jetzt das Gericht und hoffen, dass es dann auch schnell eine Entscheidung trifft, ob das Begehren zulässig ist", sagte Kayser. Das ist ganz im Sinne der Bürgerinitiative. "Dass wir das Quorum schaffen, kommt nicht unerwartet. Aber dieses Ergebnis ist fantastisch", betonte BI-Mitstreiter Heinz Grabert. Jetzt sei das Gericht am Zug.

Mit dem Bürgerentscheid will die BI erreichen, dass keine Flächen im bisherigen Landschaftsschutzgebiet in Schenefeld bebaut werden. Ein möglicher Termin für den Bürgerentscheid wäre die Europawahl am 25. Mai.

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