Bürgergespräch : Olaf Scholz diskutiert mit Schenefeldern

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD, links) lobte in Schenefeld die Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer.
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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD, links) lobte in Schenefeld die Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) war am Montagabend für ein Bürgergespräch im Juks in Schenefeld. Mit der schleswig-holsteinischen Landesregierung ging er auf Kuschelkurs.

shz.de von
01. März 2017, 12:00 Uhr

Schenefeld | Harmonische Kuschelstimmung herrschte am Montagabend im Juks. Etwa 100 Besucher waren der Einladung der SPD gefolgt, als Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) im Juks zum Bürgergespräch einlud, und für die Sozialdemokraten trommelte. Um Schenefeld ging es dabei nur am Rande.

Eine Frau im Publikum dankte Scholz dafür, dass er ins „kleine Schenefeld“ gekommen war. Der Aufwind der Sozialdemokraten, ausgelöst durch den Kanzlerkandidaten Martin Schulz, war auch in Schenefeld deutlich zu spüren. Viele rote Schals und Pullover im Publikum. Eine Frau in den ersten Reihen hatte sich den „Heilsbringer“ gar als Button an ihre Bluse geheftet. „Zeit für Martin“ war darauf zu lesen.

Hamburg bemühe sich um eine gute Zusammenarbeit

Nun war aber erstmal Zeit für Olaf Scholz. Hamburgs Stadtoberhaupt hatte nur positive Worte für die schleswig-holsteinische Landesregierung. Es gebe mehr Lehrer an den Schulen. Lange nicht mehr seien so viele Straßen saniert und gebaut worden. Hamburg bemühe sich um eine gute Zusammenarbeit bei der Infrastruktur der beiden Länder. So habe der Senat dafür gesorgt, dass Schenefeld bei der Machbarkeitsstudie für eine bessere Anbindung des Hamburger Westens berücksichtigt worden sei. Hier müsse man aber in Jahrzehnten der Umsetzung denken und Geduld haben. Versprechen gab er auch auf Nachfrage an diesem Abend nicht ab.

Die Zusammenarbeit zwischen den Landesregierungen sei „noch nie so gut wie im Augenblick“ gewesen, so Scholz. In Bezug auf Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sagte er: „Das liegt auch daran, dass wir uns richtig mögen.“ Er wolle, dass Albig auch nach der Wahl Ministerpräsident bleibt.

„Wir sollten nicht so tun, als lebten wir in einem armen Land“

Scholz sprach sich beim Thema soziale Gerechtigkeit dagegen aus, Deutschland schlecht zu reden. „Wir sollten nicht so tun, als lebten wir in einem armen Land.“ Es gebe gute Möglichkeiten und eine dynamische Wirtschaft. Trotzdem gehe es nicht allen Menschen gut. Die Gerechtigkeitsvorstellungen müssten zu den Lebensbedingungen passen.

Die kostenlose Kita-Betreuung Hamburgs präsentierte Scholz als Erfolgsmodell. Seitdem würden immer mehr Eltern die Angebote nutzen. Die Initiative werde bundesweit Nachahmer nach sich ziehen. In einem Flächenland wie Schleswig-Holstein sei sie aber nicht genauso schnell umzusetzen wie in dem Stadtstaat. Zudem sei Hamburg „sehr finanzstark“. Die Kosten beliefen sich mittlerweile an die eine Milliarde Euro. Landtagsabgeordneter Kai Vogel (SPD) hatte zuvor bereits betont, dass das Kita-Geld in Schleswig-Holstein nur der erste Schritt hin zu kostenloser Betreuung sei. Ein Vater im Publikum fragte, ob Scholz einen Tipp habe, wie die beitragsfreie Kita schneller umzusetzen sei. Dies befand Scholz aber „vermessen“.

Der Wohnungsbau müsse vorangetrieben werden

Beim Thema explodierender Grundstückspreise in Hamburg und in der Metropolregion sah Scholz nur eine Lösung: Der Wohnungsbau müsse vorangetrieben werden. Dies nehme den Druck aus dem Markt.

Eine Frau wollte wissen, wie Schulz dazu gebracht wurde, zu kandidieren. Zunächst Lachen im Publikum. Dann die Antwort: „Dazu hat er sich selbst gebracht.“

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