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Schenefeld : Und noch ein Bürgerentscheid zur Europawahl

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Am 25. Mai wird nicht nur das EU-Parlament neu gewählt. Schenefelder stimmen auch über mindestens zwei weitere Fragen ab.

Schenefeld | Der 25. Mai 2014: Er kann in Schenefeld zum Super-Wahlsonntag werden. Am Tag der Europawahl dürfen die Schenefelder per Bürgerentscheid nicht nur über einen Friedhof abstimmen. Seit heute steht fest, dass sie auch das Recht haben, über die Zukunft der Grünflächen in der Stadt zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht in Schleswig hat das von der Bürgerinitiative (BI) „Wohnqualität im Grünen“ angeschobene Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Damit wurde der Rechtsstreit gegen den Kreis Pinneberg gewonnen. Der Kreis hatte das Bürgerbegehren aus formalen Gründen für unzulässig erklärt. Dagegen hatte die BI geklagt.

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erstellt am 04.Feb.2014 | 19:24 Uhr

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