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Schenefelder Tageblatt

19. Oktober 2017 | 13:52 Uhr

Keine weiteren E-Tankstellen

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Debatte Ausschuss lehnt Vorstoß der SPD ab

shz.de von
erstellt am 17.Jun.2017 | 16:40 Uhr

Es wird vorerst keine weiteren E-Tankstellen in Schenefeld geben. Das hat der Ausschuss für Energie, Wasser und Abwasser entschieden. Der Vorstoß, weitere E-Tankstellen, außer der am „Stadtzentrum“ zu schaffen, stammt von der SPD. Bereits in der jüngsten Ratsversammlung hagelte es Kritik bezüglich der Notwendigkeit. Die Debatte war zurück in den Ausschuss geschoben worden – und das Ansinnen nun dort gescheitert.

Wie der Ausschussvorsitzende Jochen Ziehmann (Grüne) im Gespräch mit unserer Zeitung schilderte, sei das Vorhaben aus seiner Sicht vor allem an den hohen Kosten für die Stadt gescheitert. Für ihn wäre ein solches Vorhaben „ein typisches Thema für Stadtwerke“. Dies ist zwar in der politischen Diskussion in der Düpenaustadt – aber noch lange nicht entschieden. Kritisch gesehen wurde zudem von der Politik, dass es es keine einheitlichen Systeme bei den Ladestationen gibt. Zudem sah die Mehrheit es als fraglich an, ob die Stadt Schenefeld hier als Investor auftreten sollte.


Fördergeld beantragt


Auch der Punkt, dass es Zuschüsse aus Bundesmitteln für Schenefeld hätte geben können, konnte die Mehrheit der Politik nicht überzeugen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte im Februar ein Förderprogramm für die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge aufgelegt. Dieses Förderprogramm ist begrenzt, in Schleswig-Holstein ist die Förderung von maximal 90    Ladepunkten möglich.

Die Schenefelder Verwaltung hatte vorsorglich fünf Ladestationen (vier Schnellladestationen und eine Normalladesäule) beantragt. Die HanseWerk AG hatte der Düpenaustadt angeboten, sich in Kooperation an diesem Förderprogramm zu beteiligen. Schenefeld hätte den maximalen Zuschuss in Höhe von 64  155,10 Euro erhalten. Die Gesamtkosten hätten bei 160  387,76 gelegen.


Bundesregierung in der Pflicht


Ziehmann sieht die Bundesregierung in der Pflicht, E-Tankstellen so zu fördern, dass dies für die Kommunen kein Minus-Geschäft darstellt. „Das mus funktionieren. Aber derzeit kann man damit kein Geld verdienen. Wir sehen die Stadt Schenefeld da nicht als Investor.“

Die SPD hatte argumentiert, dass die Zukunft der Mobilität gezwungenermaßen ohne fossile Brennstoffe organisiert werden müsse. Eine zentrale Herausforderung sei, für die Sicherung der Mobilität, um effiziente und alternative Antriebsformen und Kraftstoffen zum Durchbruch zu verhelfen. Nur wenn dies auf lokaler Ebene mit der Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur flankiert wird, könne dieses ehrgeizige Ziel gelingen.

Bis auf die SPD-Fraktionen entschieden sich aber alle anderen Ausschussmitglieder gegen den Vorschlag. Der Tenor: Solch eine Investition wäre verfrüht. Somit ist das Thema vorerst vom Tisch.

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