Kommunalwahl 2018 : Keine festen Bündnisse in der Schenefelder Ratsversammlung

Schenefeld hat viele Grünflächen und wirbt damit. Die Grünen wollen nun mehr Einfluss bei den Themen Naturschutz und Grünpflege.
Schenefeld hat viele Grünflächen und wirbt damit. Die Grünen wollen nun mehr Einfluss bei den Themen Naturschutz und Grünpflege.

Politik geht von konstruktivem und an Themen orientiertem Miteinander aus. FDP will sich keiner Fraktion anschließen.

shz.de von
11. Mai 2018, 12:35 Uhr

Schenefeld | Die Wähler haben die Karten für die Schenefelder Ratsversammlung neu gemischt. Die Grünen führen mit acht Sitzen im Rat die drei großen Parteien an. Dahinter folgen SPD und CDU mit jeweils sieben Sitzen. OfS und BfB erhalten jeweils zwei Plätze im Ratssaal. Die FDP muss sich weiterhin mit einem Vertreter begnügen.

Doch was bedeutet das Wahlergebnis für die politische Arbeit? Rein rechnerisch kann keine Partei ein Vorhaben alleine durchbringen. Bei jeder Entscheidung müssten sich immer einer der großen Drei – Grüne, SPD und CDU – verbünden, um eine Mehrheit zu bekommen. Shz.de hat bei den Fraktionschefs nachgehakt, welche Bündnisse sie sich vorstellen können.

Absage an festgelegten Koalitionen

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Schmitz, ist wie berichtet nach jetzigem Stand gar kein Mitglied der nächsten Ratsversammlung. Sollte aber einer der acht direkt gewählten Vertreter zurückziehen, rückt er nach. Die Entscheidung fällt am Dienstag in der Fraktionssitzung.

Festgelegten Koalitionen erteilt Schmitz eine Absage. „Es gibt keine Bündnisse auf kommunaler Ebene. Wir pflegen eine themenorientierte Zusammenarbeit mit allen Fraktionen“, erläutert der Grünen-Chef. Durch das Wahlergebnis komme aber mehr Verantwortung auf seine Fraktion zu. Die Grünen haben das Vorschlagsrecht für den Bürgervorsteher und den 1. Stadtrat. Das Alltagsgeschäft soll störungsfrei weiterlaufen wie bisher. Bei den großen Themen wie Schulsanierung und Stadtkern sei man sich im Grunde einig. „Da, wo es nun zur Beschleunigung kommt, sind die Fragen des Radverkehrs, der Grünpflege und des Naturschutzes.“ Zudem setze er darauf, nun eine Stelle für Naturschutz in der Verwaltung etablieren zu können. Man wolle nicht alles umschmeißen, sondern „vorsichtig Akzente setzen“.

Rot-Grün ist häufigste Kombination bei Entscheidungen

Auch Fraktionsvorsitzender Nils Wieruch (SPD) setzt auf ein gutes Miteinander. „Die Schenefelder Kommunalpolitik in den letzten fünf Jahren hat ausgezeichnet, dass sich keine zwei festgefügten Blöcke gegenüberstanden, sondern vieles einstimmig und andere Projekte mit immer wieder neuen Partnern und Konstellationen beschlossen worden sind“, sagt der SPD-Chef. „Ich gehe davon aus, dass sich das in der politischen Praxis so fortsetzen wird.“ Die großen Projekte seien in der Mache. „Gefühlt haben SPD und Grüne viel gemeinsam auf den Weg gebracht, unterm Strich war dies auch die häufigste Kombination unter den strittigen Entscheidungen“, sagt Wieruch. Es habe in Fragen der Stadtplanung aber auch Kooperationen zwischen SPD und CDU gegeben.

Diese Aussichten will Wieruch allerdings unter dem Vorbehalt treffen, dass sich Kai-Uwe Harms (FDP) keiner anderen Fraktion anschließt. „Würde er dies tun, werden die Karten noch einmal neu gemischt.“

FPD will sich keiner Fraktion anschließen

Harms steht einem Bündnis aber eher kritisch gegenüber. Der erneute Stimmenverlust sei eine klare Botschaft und der Auftrag an die FDP, wieder mehr Profil zu gewinnen, so Harms. „Dies können wir nicht, indem wir uns an eine Fraktion anschließen.“ Bündnisse hingen von Sachfragen ab. Ziel sei, viele Themen aus dem Wahlprogramm umzusetzen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Rüpcke glaubt ebenfalls, dass bei Bündnissen Themen statt Parteibuch entscheidend sind. „Im Rat wird es genauso bunt weitergehen wie bisher.“ Allerdings habe die niedrige Wahlbeteiligung zu einem nicht repräsentativen Ergebnis geführt. Im Prinzip habe auch der Bürger eine Bringschuld. Wer sich nicht für die Wahl oder die Kommunalpolitik interessiere, müsse mit dem leben, was entschieden wird. Sinnvoll sei es sicherlich aus Sicht der CDU, eigene Themen zu setzen. Aktuell sei man sich aber eben häufig einig.

Die OfS wird sich künftig anstrengen müssen, um weiter große Themen mitzugestalten. Sie verliert einen Sitz im Rat. „Rein rechnerisch ist klar, dass unser Einfluss geringer wird“, sagte Fraktionsvorsitzender Jörg Evers. „Die Grünen werden ihre Ideologie stärker durchsetzen wollen. Das war ja auch der Wählerwille. Aber sie brauchen immer einen Partner.“

Bei künftigen Bündnissen will sich BfB-Fraktionschef Manfred Pfitzner nicht festlegen. „Unser Ziel war und wird auch in Zukunft noch intensiver die Nähe zum Bürger sein“, erläutert Pfitzner. Die BfB wolle dafür sorgen, dass der Wille der Bürger in die Entscheidungsprozesse einfließt.

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