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Schenefelder Tageblatt

28. Juli 2017 | 08:34 Uhr

Kein Stopp für Edeka-Planungen

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Entscheidung Bebauungsplan 67 am Schenefelder Platz bleibt wie er ist / Will Investor mehr als 800 Quadratmeter Fläche?

Kann ein Edeka-Markt am Schenefelder Platz errichtet werden? Zumindest hat es mit der Veränderungssperre für den Bebauungsplan 67, die eine Ansiedlung an dieser Stelle verhindern sollte, nicht geklappt. Bei der Abstimmung am Donnerstagabend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt im Rathaus fand sich dafür keine Mehrheit. SPD und Grüne stimmten für die Veränderungssperre (fünf Stimmen). CDU, OfS und BfB dagegen (ebenfalls fünf Stimmen).

Der Entscheidung war eine längere Debatte über Sinn und Unsinn einer weiteren Supermarkt-Ansiedlung am Schenefelder Platz vorausgegangen. Die Grünen hatten sich im Vorfeld für erschwinglichen Wohnraum statt eines Edeka-Marktes ausgesprochen.

Die CDU hatte das Thema zunächst zurück in die Fraktion gezogen und wollte beraten. Nach der Klausurtagung machten die Christdemokraten dann in dieser Woche deutlich: Sie unterstützen das Vorhaben des Schenefelder Investors, der dort für Edeka bauen will. „Edeka würde das in Schenefeld vorhandene Angebot (Penny, Aldi, Lidl und Rewe) um einen nicht vorhandenen Markt mit zusätzlichem Angebot/Segment sinnvoll erweitern“, heißt es in einer Mitteilung, die die CDU veröffentlicht hat.

Holm Becker (CDU) sagte während der Ausschusssitzung am Donnerstag, die Entscheidung sei nach reiflicher Überlegung getroffen worden. Zudem übte er Kritik an den Befürwortern der Veränderungssperre. „Mich stört die Herangehensweise“, sagte Becker. Er hätte es für besser gehalten, zunächst das Gespräch mit dem Investor zu suchen und sich über die Planungen zu informieren. „Wenn der sich dann bockbeinig stellt, kann man immer noch einschreiten. Von vornherein ist doch Geldverdienen nichts Verkehrtes.“ Mit besseren Umgangsformen könne man mehr aus Schenefeld herausholen, urteilte Becker in Richtung der anderen Fraktionen.

Der Ausschussvorsitzende Mathias Schmitz (Grüne) hatte sich mehrfach gegen die Investorenpläne und für eine frühzeitige Planung von Flächen in Schenefeld ausgesprochen. Besonders eine Ladezone in unmittelbarer Nähe zum Wohngebiet befand er als schlechte Lösung. Er befürchtete Belästigungen durch Lärm und Geruch durch die Lkw.

Gestern wies er das in der Debatte gefallene Argument, an einer Hauptverkehrsstraße sollte keine Wohnbebauung zugelassen werden, als „Unsinn“ zurück. Auch das Argument der CDU, Edeka würde das vorhandene Angebot ergänzen, konnte er nicht nachvollziehen. Der nächste Edeka in Lurup sei 900 Meter entfernt, so Schmitz. Zudem habe der Investor an die Politik herangetragen, dass mehr als die im B-Plan zulässigen 800 Quadratmeter geplant seien. Schmitz geht davon aus, dass das Vorhaben Thema für die nächste Kommunalwahl sein wird. Ihm ist es schon länger ein Dorn im Auge, dass bei der Stadtplanung erst dann reagiert werde, wenn ein Investor anklopft – und nicht früher.

Vom Tisch ist das Thema wohl noch nicht. Sollte der Investor tatsächlich mehr Fläche haben wollen, wäre eine Änderung des B-Plans notwendig. Und dafür muss erneut eine politische Mehrheit gefunden werden.

Nach jetzigem Stand – mit nicht mehr als 800 Quadratmetern Fläche –, wäre der angestrebte Edeka-Markt dort jedoch planungsrechtlich zulässig.

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erstellt am 08.Jul.2017 | 16:56 Uhr

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