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Nach zwei Jahren Arbeit : Kampfabstimmung um Schenefelds Leitbild

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Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Vor der Ratssitzung waren sich die Politiker einig, das zukunftsweisende Projekt im Konsens zu verabschieden. Dann kam es anders.

shz.de von
erstellt am 10.Mai.2014 | 16:00 Uhr

Schenefeld | Es kam, wie es wohl kommen musste: Am Ende eines Prozesses, der fast zwei Jahre in Anspruch genommen hat, lagen am Donnerstagabend zwei Leitbilder auf dem Tisch. Der von der eigens eingerichteten Arbeitsgruppe erarbeitete und von der Politik modifizierte Entwurf – und das von der CDU-Fraktion im Alleingang erarbeitete Konzept, das erst vor wenigen Tagen vorgelegt wurde. Es kam zur Kampfabstimmung: SPD, Grüne und BfB lehnten das CDU-Leitbild ab. Anschließend lehnte die CDU das AG-Leitbild ab, das mit den Stimmen von SPD, Grünen und BfB schließlich beschlossen wurde. Die OfS enthielt sich jeweils der Stimme. Das Leitbild-Chaos war perfekt. Denn im Vorfeld herrschte noch Einigkeit darüber, dass es wichtig sei, dieses zukunftsweisende Projekt möglichst im Konsens zu verabschieden. Das ging gründlich daneben.

SPD-Fraktionschef Nils Wieruch warf den Christdemokraten vor, ein CDU-Wahlprogramm durchsetzen zu wollen. Das Verhalten sei indiskutabel. Auch für Grünen-Ratsherr Jochen Ziemann. „Sie können doch nicht hinterher alles über den Haufen schmeißen, was in der AG beschlossen wurde.“ Die Grünen weigerten sich, das CDU-Papier inhaltlich zu diskutieren. BfB-Chef Manfred Pfitzner sprach von einem Affront und einer Ohrfeige für die AG-Mitstreiter.

CDU-Ratsherr Klaus Brüning verteidigte den CDU-Vorstoß. „Wir haben die Gedanken aus der AG nur in unseren Entwurf eingebaut und klar strukturiert.“ Für Fraktionschef Hans-Jürgen Rüpcke war die Diskussion in der AG zu einseitig in Richtung Wohnen und Schutz der Landschaftsschutzgebiete geführt worden. „Die CDU stand oft gegen den Rest der AG.“ OfS-Ratsherr Andreas Wilken kritisierte, dass der AG-Entwurf nicht mehr den Bürgerwillen widerspiegele, weil „politische Ideologien Einzug gehalten haben“.

Der Streit um die Landschaftsschutzgebiete: Er war ein entscheidender Auslöser für die Leitbild-Diskussion und einer der wichtigsten Knackpunkte in der AG-Leitbild. Die Entscheidung ist gefallen. Für eine weitere bauliche Entwicklung in Schenefeld „sollen Grünflächen nicht in Anspruch genommen werden, das gilt insbesondere für die gegenwärtigen Landschaftsschutzgebiete.“ Die Grünen scheiterten mit dem Vorstoß, dass Grünflächen grundsätzlich nicht in Anspruch genommen werden dürfen.

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