Interview : Kai-Uwe Harms: „Gebühren für Kitas reduzieren“

Kai-Uwe Harms will die Schenefelder FDP neu aufbauen.

Kai-Uwe Harms will die Schenefelder FDP neu aufbauen.

Der Schenefelder FDP-Chef nennt seine politischen Schwerpunkte.

shz.de von
01. August 2018, 12:00 Uhr

Schenefeld | Die Wahl in Schenefeld ist entschieden. Die Personen, die die Kommunalpolitik in den kommenden Jahren bestimmen werden, stehen fest. Zwar haben sich die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Grünen geändert, jedoch sind die großen Parteien SPD und CDU knapp hinter der Öko-Partei und somit weiter Entscheidungsträger. BfB und OfS sind ebenso wieder mit von der Partie wie die FDP. Wir haben die Fraktionschefs und den bislang fraktionslosen FDP-Politiker Kai-Uwe Harms nach ihren Plänen für die Düpenaustadt befragt. Im finalen Teil der Serie hat Kai-Uwe Harms das Wort.

Die Mehrheitsverhältnisse in Schenefeld haben sich durch die Wahl geändert. Die Grünen sind erstmals stärkste Kraft. Welche Veränderungen werden sich aus Ihrer Sicht daraus ergeben?
Kai-Uwe Harms: Aus dem Ergebnis der Grünen heraus ändert sich für die FDP zunächst nichts. Wir sind nach wie vor mit nur einem Sitz im Rat und ohne Sitz in den Ausschüssen vertreten. Ob die Grünen mit ihrer neu gewonnen Stärke umzugehen wissen, wird sich zeigen.

Welche Themen sind in Schenefeld mit dem Start der neuen Wahlperiode am dringendsten?
Entwicklung des ehemaligen Sparparkplatzes, Schulsanierung, Planung neuer Kitas beziehungsweise die Sicherstellung, dass ausreichend Kita-Plätze zur Verfügung stehen, Sanierung der Rad- und Fußwege und zwar unabhängig von einem zu erstellenden Verkehrsentwicklungskonzept und die Gestaltung der Sportstätten.

Was wollen Sie bis Ende des Jahres politisch umgesetzt haben?

Ein Punkt, den wir zum Beispiel in Angriff nehmen werden, ist die Schulwegsicherung im Bereich Lindenallee und die Querung über die Düpenau. Dort fahren jeden Morgen und Mittag viele Schülerinnen und Schüler mit ihren Fahrrädern auf dem Fußweg – gern auch dann in Gruppen nebeneinander – und gefährden sich und Fußgänger. Hier müssen wir eine Lösung finden, zum Beispiel durch die Stationierung von Schülerlotsen. Ein weiterer Punkt ist die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Dieses Thema hätte schon in der letzten Wahlperiode erledigt werden können.
Welche langfristigen Ziele haben bei Ihnen besonders hohe Priorität?
Hohe Priorität haben die Reduzierung der Kita-Gebühren bis hin zur Abschaffung, Ausbau mit Glasfaserkabel, schnelles Internet für alle Bürger, die Ansiedlung von Gewerbe sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.

Stichwort neuer Stadtkern: Was ist Ihnen bei der weiteren Planung besonders wichtig?
Sanierung der Schulen und Ausbau der Kita muss Vorrang haben vor Stadtkernplanung der neue Stadtkern braucht ein Kommunikationszentrum.

Die Sanierung von Gymnasium und der Gemeinschaftsschule steht an: Wo liegen Ihre Prioritäten?
Entscheidend ist, dass wir zügig vorankommen und unseren Kindern gut funktionierende Schulen zur Verfügung stellen. Hierbei ist allerdings darauf zu achten, dass die vereinbarten Preise auch eingehalten werden.

Wie beurteilen Sie die derzeitige Diskussionskultur im Schenefelder Rat und in den anderen politischen Gremien? Läuft alles, wie es soll, oder muss sich da etwas ändern?
Die bisherige Diskussionskultur kann und will ich nicht beurteilen, da ich bisher nicht Mitglied in den politischen Gremien in Schenefeld gewesen bin. Für die Zukunft erwarte ich einen respektvollen und in der Sache fairen Umgang miteinander, was eine sachliche Streit- und Diskussionskultur nicht ausschließt.

Stehen personelle Veränderungen in der FDP an?
Die FDP ist auch in der kommenden Sitzungsperiode nur mit einem Mandat vertreten, also keine Fraktion. Dennoch werden wir, anders als in den vergangenen fünf Jahren, die Arbeit der Ausschüsse mit Hildegard Leitschuh, Norbert Heeg, Peter Venthien, Werner Meyer, Hartwig Buchsteiner und durch mich begleiten.

Worauf freuen Sie sich persönlich am meisten in der neuen Wahlperiode?
Ich selbst freue mich insgesamt auf fünf spannende Jahre. Ich darf nicht nur die FDP und deren Wähler im Rat vertreten, sondern habe darüber hinaus noch die Aufgabe, gemeinsam mit den Kollegen der Arbeitsgruppe Fraktion, die FDP Schenefeld neu aufzubauen. Mit letzterem haben wir bereits angefangen. Es ist aber ein langer Weg bis zum Ziel.

Kai-Uwe Harms persönlich

Lokalpolitik bedeutet für mich... mich direkt für das Gemeinwohl einsetzen zu können.

Schenefeld ist für mich... meine Wahlheimat.

Meine größte Stärke ist... Dies zu beurteilen, überlasse ich anderen.

Meine größte Schwäche ist... Dies zu beurteilen überlasse ich anderen.

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