zur Navigation springen

Andreas Breitner in Schenefeld : Innenminister leistet Überzeugungsarbeit

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Innenminister Andreas Breitner (SPD) erklärt, warum Schenefeld 215.000 Euro weniger aus dem Finanztopf erhält.

shz.de von
erstellt am 19.Apr.2014 | 12:00 Uhr

Schenefeld | Er wird nicht müde, für seine Reform zu werben, zu erklären, warum der eine mehr und der andere weniger bekommt. Am Donnerstag sein 60. Besuch. In Schenefeld. Bei einem der Verlierer des von Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) vorgestellten Finanzausgleichsgesetzes. Es soll am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Schenefeld erhält 215.000 Euro weniger aus dem Topf als bisher. „Starke Schultern sollen mehr tragen als schwache. Das ist gewollt. Es geht um eine gerechtere Verteilung des Geldes“, betonte der Innenminister. Eine Stunde erläuterte er den Politikern und der Verwaltungsspitze das ausgearbeitete Zahlenwerk. Durchaus mit Erfolg. „Der Weg ist nachvollziehbar. In Teilen sind die Schritte auch richtig“, sagte OfS-Ratsherr Andreas Wilken.

Weniger Geld. Dass bei dieser Nachricht kein Jubel ausbrach, war klar. Aber harsche Kritik am Entwurf des Ministers blieb aus. Starke Schultern, die hat Schenefeld ohne Frage. Die Steuerkraft liegt in der Kleinstadt bei 941 Euro pro Einwohner. Im Landesdurchschnitt sind es 792 Euro. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen sprudelten zuletzt enorm. Und ein ganz entscheidender Faktor für den Innenminister: Schenefeld hat im Vergleich zu anderen Kommunen geringere Soziallasten zu tragen. Die Anzahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften ist relativ niedrig. Für Breitner sind die Soziallasten, die Kommunen tragen, ein entscheidendes Kriterium bei der Verteilung des Geldes. Insgesamt sind laut Innenminister 1,4 Milliarden Euro im Topf. Diese Summe soll 2015 auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden. „Schenefeld ist immer noch eine Nehmerkommune, auch wenn wir wir jetzt weniger Geld bekommen“, betonte Bürgermeisterin Christiane Küchenhof.

Eine Sorge versuchte Breitne der Stadt zu nehmen: dass Schenefeld doppelt bluten muss. Denn der Kreis Pinneberg erhält aus dem Finanzausgleich 3,5 Millionen Euro weniger als bisher. Die Befürchtung: Das fehlende Geld wird über eine Erhöhung der Kreisumlage – sie müssen alle Städte und Gemeinden zahlen – wieder reingeholt. „Ich kann ausschließen, dass es zur einer Erhöhung der Kreisumlage aufgrund des Finanzausgleichsgesetzes kommt“, betonte Breitner. Der Innenminister setzt in dem Geld-Verteilungskampf auf den Solidaritätsgedanken. In Schenefeld kam seine Überzeugungsarbeit an.

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen