„Gebühren für Kitas sollten weg“

Jörg Evers ist der Kopf der Fraktion der Offensive für Schenefeld. Der Neubau für das Schulzentrum sollte aus Sicht der OfS mehrgeschossig geplant und an die vorhandenen Gebäudeteile angeschlossen werden.
Jörg Evers ist der Kopf der Fraktion der Offensive für Schenefeld. Der Neubau für das Schulzentrum sollte aus Sicht der OfS mehrgeschossig geplant und an die vorhandenen Gebäudeteile angeschlossen werden.

OfS-Fraktionschef Jörg Evers im Interview

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11. Januar 2019, 16:25 Uhr

Auch im neuen Jahr erwartet die Politik in Schenefeld viele Herausforderungen. Besonders die Schulsanierungen und die Planungen des neuen Stadtkerns werden die Fraktionen beschäftigen. Doch wo liegen die einzelnen Schwerpunkte? Redakteurin Tanja Plock hat bei den Kommunalpolitikern nachgefragt. Im „Ausblick 2019“ stellen unter anderem die Fraktionsvorsitzenden bei einem Thema der Woche jeden Tag ihre Prioritäten und Pläne vor. Heute hat der OfS-Fraktionsvorsitzende Jörg Evers das Wort.

Wie lief die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen im vergangenen Jahr? Was wünschen Sie sich für 2019 für das politische Klima?

Im Allgemeinen war das Miteinander der Fraktionen nicht zu beanstanden. Natürlich ist es immer so, dass manche Fraktionen besser miteinander kooperieren als andere. Das kann themenbezogen sein oder auch einfach an der politischen Grundausrichtung liegen.

Die Grünen sind bundesweit im Aufwind. Die großen Volksparteien CDU und SPD verlieren. Warum ist das so?

Die „Groko“ hat in Berlin vorwiegend durch interne Streitereien auf sich aufmerksam gemacht und dabei wenig Gutes auf den Weg gebracht. Viele Wähler haben sich daher von den ehemals großen Volksparteien abgewandt und neue Parteien sind entstanden. Die Medien überschütten die Bürger mit Meldungen zur sogenannten Klimakatastrophe. Die Regierung in Berlin hat darauf entweder keine Antwort oder sie reagiert scheinbar planlos mit hektischen Maßnahmen (Beispiel Dieselfahrverbote für Pkw). Aus der sicheren Opposition heraus machen sich die Grünen hier stark und gewinnen an Zuspruch.

Wie wirkt sich das lokal aus?

Auch auf kommunaler Ebene nimmt die Parteienvielfalt zu. Hier gibt es aber keine festen Koalitionen wie im Bundestag. Die Entscheidungen werden in der Regel sachbezogen mit unterschiedlichen Mehrheiten getroffen. Grüne Themen stehen auch hier vermehrt auf der Tagesordnung.


Unterstützen Land und Bund die Kommunen genug? Wo sehen Sie Nachbesserungsbedarf?

Uns, die OfS, gibt es nur in Schenefeld. Auf die Landespolitik haben wir keinen Einfluss. Natürlich würde ich mir wünschen, dass zum Beispiel die Kita-Gebühren komplett vom Land übernommen würden. Es ist nicht zu verstehen, dass das in Hamburg möglich ist und in Schleswig-Holstein nicht.


Ist das Finden von Mehrheiten durch das Ergebnis der Kommunalwahl einfacher oder schwieriger geworden?

In Schenefeld gibt es drei große Fraktionen und wenn zwei von ihnen sich einig sind haben sie die Mehrheit.

Was hat im Jahr 2018 politisch geklappt?

Schenefeld kann stolz auf seinen ausgeglichenen Haushalt sein. Das wird in den kommenden Jahren immer schwerer werden.

Was ist missraten?

Das große Untergeschoss der Sporthalle „Achter de Weiden“ steht immer noch leer. Die Fläche, auf der sich früher das Sportrestaurant mit Saalbetrieb befand, konnte von Blau-Weiß 96 nicht übernommen werden. Über die Zukunft der Fläche gibt es in der Politik keine Einigkeit.


Welche Entscheidung hat Sie geärgert?
Die sehr knappe Entscheidung „pro Stadtwerke“ ist nicht glücklich. Eine deutliche Mehrheit in die eine oder andere Richtung wäre bei so einem riskanten Projekt besser gewesen. Wir als OfS haben uns gegen die Gründung von eigenen Stadtwerken ausgesprochen.
Geärgert hat mich persönlich der Umgang der Politik mit dem Verkehrsbetrieb VHH.

Welche neuen Projekte fasst Ihre Fraktion nächstes Jahr vorrangig an?

Wir werden weiterhin daran arbeiten, bezahlbaren Wohnraum in Schenefeld zu erhalten beziehungsweise zu schaffen. Dazu streben wir die Gründung einer – nicht am Gewinn orientierten – städtischen Genossenschaft an. Die Kita-Gebühren sind ein weiteres Thema. Hier müssen mittelfristig Erleichterungen geschaffen werden.
Wie geht es mit der Stadtkernplanung weiter?

Die Stadtkernplanung wird fraktionsübergreifend bearbeitet. Das Ergebnis des Architektenwettbewerbes liegt vor und Einzelheiten werden gemeinsam abgestimmt.


Dauerbaustelle Gorch-Fock-Schule: Woran hat die Verzögerung gelegen und wie wollen Sie 2019 Gas geben?

Die Bauwirtschaft hat Hochkonjunktur. Handwerksbetriebe sind kurzfristig kaum zu bekommen. Verzögerungen sind daher leider nicht immer vermeidbar. Wir hoffen, dass es 2019 besser klappt.

Sollte Schenefeld weiter wachsen? Wenn ja, wie und warum?
Schenefeld ist mit seinen etwa 20 000 Einwohnern sehr dicht besiedelt. Da weiteres Bauland nicht zur Verfügung steht kann ein Wachstum nur durch Verdichtung entstehen. Aber auch da sind Grenzen gesetzt.

Die Sanierung des Schulzentrums wird eines der großen Themen 2019 sein. Wie sieht Ihr Fahrplan aus?
Im Schulzentrum gibt es Gebäudeteile, die nicht mehr erhaltenswert sind und nach Abriss durch einen Neubau ersetzt werden müssen. Der Neubau sollte mehrgeschossig geplant und an die vorhandenen Gebäudeteile angeschlossen werden. Für diese Maßnahmen werden enorme Kosten auf die Stadt zukommen.

Wen würden Sie gern als nächsten Kanzler sehen? Warum?
Das bleibt mein Geheimnis.

Was haben Sie sich persönlich vorgenommen für nächstes Jahr?

Weniger arbeiten, gesünder leben, mehr Sport treiben.

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