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Schenefeld : Energiegewinnung, Flüchtlingsunterkünfte, Kultur - Eine Stadt arbeitet an ihren Zielen

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Nach der Bespielung des Forums wollen SPD, Grüne und BfB gemeinsam die Neufassung der Ziele und Grundsätze von Schenefeld auf dem Weg bringen.

shz.de von
erstellt am 06.Nov.2014 | 16:00 Uhr

Schenefeld | Bei dem neuen Vertrag für die städtische Jubiku gGmbH für die Bespielung des Forums zogen SPD, Grüne und BfB an einem Strang. Jetzt wollen die drei Parteien auch gemeinsam die Neufassung der Ziele und Grundsätze für die Stadt Schenefeld auf den Weg bringen. Eine Entscheidung soll am Dienstag, 11. November, im Hauptausschuss fallen. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaus.

Bisher hat sich die Stadt mehr als 30 Ziele auferlegt, die kurz-, mittel- oder langfristig erfüllt werden sollen. SPD, Grüne und BfB wollen nur noch 16 Ziele festlegen. Die zeitliche Umsetzungsvorgabe soll gestrichen werden. Neue Ziele können nur aufgenommen werden, wenn ein anderes dafür gestrichen wird.

Kernpunkte des gemeinsamen Antrags: Schaffung eines Biotopverbundes, Nutzung regenerativer Energiequellen bei Bauvorhaben und Sanierungen, Barrierefreiheit, Beteiligung der Bevölkerung bei Projekten der Stadt, Nah- und Fernwärmesysteme für Neubaugebiete, dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern und Wohnungslosen, der nicht-motorisierte Verkehr soll bei Planungen wie der motorisierte Verkehr berückichtigt werden, beim Wohnungsbau sollen bis zu 30 Prozent der Einheiten öffentlich gefördert werden, die Versiegelung weiterer Bodenflächen ist auf ein Mindestmaß zu reduzieren, die Stadt fördert kulturelle Initiativen.

Im Hauptausschuss soll auch darüber entschieden werden, welcher Ausschuss in Zukunft für die Grünpflege in Schenefeld verantwortlich ist. Die CDU drängt darauf, dass weiterhin der Bauausschuss das Sagen und die Verantwortung hat. Die Satzung der Stadt soll entsprechend geändert werden. Die Grünen sehen die Zuständigkeit eindeutig beim Umweltausschuss – und verweisen auf die Regelungen in der Hauptsatzung.

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