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Pläne in Schenefeld : Die SPD will sich neu erfinden

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Der Ortsverein stellt seine Projekte für den Herbst vor.

shz.de von
erstellt am 18.Okt.2017 | 13:30 Uhr

Schenefeld | Die entscheidenden Themen für die Kommunalwahl 2018 sind für die SPD Schenefeld bereits gesetzt: mehr bezahlbarer Wohnraum, den Haushalt finanziell in Balance halten sowie die geplanten Investitionen in einen Stadtkern und ein modernes Schulzentrum gut über die Bühne bringen. Vorher stehen aber noch einige Projekt an, wie die Sozialdemokraten während eines Pressegesprächs verrieten.

Konkret wird es im Herbst bei den Planungen für das Untergeschoss der Sporthalle mit Bürgersaal. Wie berichtet hat Blau-Weiß 96 den Zuschlag bekommen, die Stadt Kreditausfallbürgschaft von bis zu 1,5 Millionen Euro zu übernehmen – in dieser Höhe will der Verein in das Gebäude der Stadt investieren. Die SPD hatte sich gegen das Vorhaben ausgesprochen. Die Mehrheit im Rat war mit einer Stimme Unterschied hauchdünn. So herrscht auch gut zwei Wochen später noch Katerstimung bei den Genossen. Die SPD hätte lieber mit dem Verein eine neue Sporthalle bei der Gorch-Fock-Schule realisiert. Jetzt geht Fraktionsvorsitzender Niels Wieruch davon aus, dass in den kommenden Jahr nichts daraus wird. „Ich halte eine Bürgschaft für unverantwortlich“, machte die Finanzausschussvorsitzende Ingrid Pöhland deutlich. „Das finanzielle Risiko ist zu hoch.“ Der Stadt entgingen künftig auch die Einnahmen aus den Verpachtungen des Bürgersaals. Allerdings waren sich die Sozialdemokraten einig, das Ergebnis zu akzeptieren und die Verträge mit Blau-Weiß konstruktiv mitzugestalten.

Problematischer Haushalt

Der größte Brocken wird die Sanierung des Schulzentrums sein. Die Sicht der SPD ist laut Wieruch klar: Während die Grünen in ihrem Konzept den Forderungskatalog der Schulen „abgeschrieben“ hätten und die CDU bereits in der Detailplanung einsteige, setzt die SPD auf die Planungen der Architekten. Zunächst seien aber die Schulen am Zug, um eine Prioritätenliste zu erarbeiten. Welche Räume sind zwingend notwendig, in welchen Fällen ist auch eine Mehrfachnutzung sinnvoll? Dabei werde es auch um die zusätzlichen Gruppenräume für die Klassen gehen. Das Gymnasium fordere jeweils einen zusätzlichen Raum für zwei Klassen. Ob das finanziell machbar sei, werde sich zeigen, so Wieruch.

Auch der Haushalt werde künftig problematisch werden. Wie berichtet, kann das derzeit geplante Defizit für 2018 von 1,5 Millionen Euro durch Grundstücksverkäufe gedeckt werden. Danach müssen aber entweder die Einnahmen steigen, oder die Ausgaben sinken. „Allen ist klar, dass ab 2019 eine schwierige Haushaltssituation besteht“, so Pöhland.

Ingrid Pöhland hört auf

Diese Hürde werden aber andere Politiker nehmen müssen, denn die 70-Jährige zieht sich vor der nächsten Wahl aus dem politischen Geschäft zurück. Der von ihr geführte Verein „Glücksgriff“ nehme derzeit 40 bis 50    Wochenstunden ein. Deshalb wolle sie nun kürzer treten. „Ich habe mich für mich entschieden“, sagt sie.

Erfreulich ist für die SPD-Fraktion hingegen der Zuwachs. Derzeit sind 17 Schenefelder in der SPD-Fraktion aktiv. Seit Anfang des Jahres sind Bankkaufmann Alexander Forst, Lehrer Holger Breme und die ehemalige Lehrerin Brigitte Daum neu mit dabei. Das Engagement sei vor allem dem Erstarken der Rechtspopulisten geschuldet, erläuterte Wieruch. So auch bei Daum. Die Schenefelderin trat wieder ein, nachdem sie als überzeugte Pazifistin im Jahr 1999 die Partei verlassen hatte. Die SPD im Bund hatte der Beteiligung am Kosovo-Krieg zugestimmt. Nun wolle Daum in Zeiten von Trump, AfD und Pegida mithelfen, dem Populismus etwas entgegenzusetzen. Sie sei beeindruckt von der „Gründlichkeit und der Ernsthaftigkeit“, mit dem Lokalpolitik bei der SPD betrieben werde.

Um nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl mehr Menschen für die SPD zu begeistern, ist die Erneuerung der Partei Thema bei der Mitgliederversammlung, die am Freitag, 24. November, ab 18 Uhr im Wohnpark Rüpcke, Nedderstraße 7, ausgerichtet wird. Dann werden auch die SPD-Direktkandidaten für die Wahlen zum Kreistag nominiert.

Die SPD will mit den Schenefeldern  diskutieren. Am Mittwoch,  8. November, geht es ab 19 Uhr im Lustis, Industriestraße 10, um das Auslaufen der Konzessionen  für Gas und Strom im Jahr 2021. Unter anderem kommt das Thema Stadtwerke auf den Tisch. Informieren wollen Fraktionsvorsitzender Niels Wieruch, Roman Schneider von der SMM Managementberatung, Energieausschussmitglied Bernd Peschka, der Wedeler Stadtwerkegeschäftsführer Adam Krüppel, Jannic Christensen von der Schleswig-Holstein Netz AG, Landtagsabgeordneter Thomas Hölck und Dörte Dietrich-Garwinski, stellvertretende Vorsitzende des Werksausschusses Halstenbek.
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