Bürgerentscheid: Klage zurückgezogen : Die Friedhofentscheidung in Schenefeld hat Bestand

Hauser hatte der Stadt Schenefeld vorgeworfen, die Frage für den Bürgerentscheid so gestellt zu haben, dass sie ein Nein zum Friedhof geradezu erzwungen habe.
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Hauser hatte der Stadt Schenefeld vorgeworfen, die Frage für den Bürgerentscheid so gestellt zu haben, dass sie ein Nein zum Friedhof geradezu erzwungen habe.

Der Schenefelder Dieter Hauser hat seine Klage gegen den Bürgerentscheid vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig zurückgezogen.

shz.de von
03. März 2016, 12:39 Uhr

Schenefeld | Die Entscheidung der Schenefelder gegen einen Friedhof war im Mai 2014 eindeutig. Der Bürgerentscheid hat Bestand. Der Schenefelder Dieter Hauser hat seine Klage vor dem Verwaltungsgericht in Schleswig zurückgezogen.

Die Verhandlung war nach gut 20 Minuten beendet. Die Richterin gab Hauser deutlich zu erkennen, dass die Klage wenig Aussicht auf Erfolg habe. „Zudem wurde mir gesagt, dass das Verfahren teuer für mich werden könnte“, sagte Hauser. Die Richterin habe ihn regelrecht eingeschüchtert. Für die Stadt Schenefeld war Daniel Arwers bei der Verhandlung vor Ort in Schleswig. „Die Richterin hat keinerlei Anhaltspunkte für eine Manipulation erkennen können“, sagte Arwers. Die Stadt hatte der Klage von Anfang an gelassen entgegen gesehen, die erhobenen Vorwürfe als völlig haltlos bewertet.

Hauser hatte im Dezember 2014 Klage eingereicht. Zuvor war sein Widerspruch gegen die Gültigkeit des Bürgerentscheids von der Ratsversammlung abgeschmettert worden. Hauser hatte der Stadt Schenefeld vorgeworfen, die Frage für den Bürgerentscheid so gestellt zu haben, dass sie ein Nein zum Friedhof geradezu erzwungen habe. Er nahm das Wort Manipulation in den Mund. Das Gericht sah das vollkommen anders.

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