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Stadtkern in Schenefeld : Die BfB setzt auf Bürger-Votum

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Der Fraktionschef kündigt einen Antrag für die nächste Ratsversammlung an.

Schenefeld | Raus aus dem Förderprogramm des Landes. Die Pläne für einen Stadtkern stoppen – und sich auf den Bau des Bürgerzentrums im Bereich des Holstenplatzes konzentrieren: Die BfB wittert Morgenluft, nachdem auch die CDU den großen Stadtkernplänen eine eindeutige Absage erteilt hat. Politisch können BfB und CDU aber auch gemeinsam das Vorhaben nicht stoppen.

Die Wählergemeinschaft will diese wichtige Entscheidung auch nicht länger den gewählten politischen Vertretern in Schenefeld überlassen, sondern das „Volk“ entscheiden lassen. „Alle Schenefelder Bürger sollen in einem Bürgerentscheid gefragt werden, ob ein neuer Stadtkern gewünscht wird. Das werden wir für die kommende Ratsversammlung beantragen“, sagt BfB-Fraktionschef Manfred Pfitzner. Er spricht von Basisdemokratie.

16 der 29 Ratsmitglieder müssten dem BfB-Vorstoß folgen – dann hätten beim Thema Stadtkern tatsächlich die Bürger das Wort. Zuletzt gab es 2014 einen Bürgerentscheid in Schenefeld – und zwar zum Thema Friedhof. Auch damals kam die Initialzündung aus der Politik – nämlich von der OfS. Die Schenefelder beerdigten im Mai 2014 mit überwältigender Mehrheit alle Friedhofspläne in der Stadt. Die Eindeutigkeit des Bürgervotums   hatte damals niemand erwartet.

Schenefelds Stadtkern: Die Kosten werden auf 20 Millionen Euro beziffert, um eine echte Mitte zu schaffen, in der Wohnen, Einzelhandel und Freizeit miteinander verbunden werden. Durch die Aufnahme ins Städtebauförderprogramm übernehmen Bund und Land zwei Drittel der Kosten. 2,1 Millionen Euro wurden als Zuschuss bereits bewilligt. Die Stadt Schenefeld müsste in den kommenden Jahren zirka sieben Millionen Euro beisteuern. Im Kieler Innenministerium wurden die Pläne für die Schaffung eines Stadtkerns inklusive Investitionsvolumen abgesegnet. Zwei Vertreter aus dem Ministerium waren am 29. Februar auch noch einmal in Schenefeld, um Fragen der Politiker zu beantworten. Eines steht fest: Für abgespeckte Pläne, die nur südlich der LSE umgesetzt werden, und den Norden mit „Stadtzentrum“, Industriestraße und Kiebitzweg außen vor lassen, wird kein Geld aus Landes- und Bundesmitteln fließen. BfB und CDU wollen aber nur einen Stadtkern Süd. Eigene Grundstücke, eigener Zeitplan, eigenes Geld – diese Strategie verfolgt die CDU. Die BfB setzt statt auf einen Stadtkern auf neue Kitas, ein neues Schulzentrum und einen neuen Sportplatz. „Von diesen sinnvollen Investitionen würden alle Schenefelder Bürger profitieren“, betont Pfitzner.

SPD und Grüne stehen hinter der großen Stadtkernlösung – sehen diesen Anlauf als letzte Chance, dem Zentrum ein attraktives Gesicht zu geben. Im Rat könnten die beiden Parteien das Vorhaben durchdrücken – im Zweifel mit einer Stimme Mehrheit – oder die Politik lässt sich auf den Entscheid ein. Ausgang ungewiss.

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erstellt am 05.Mär.2016 | 15:00 Uhr

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