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Bürgerentscheid : Bürger stimmen über Friedhof ab

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Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Soll sich Schenefeld einen vollwertigen Friedhof in der Stadt leisten? 15.678 Schenefelder haben am 25. Mai die Wahl zwischen Ja und Nein. Zwei Hürden gilt es zu nehmen.

Die Stadt ohne Friedhof: für Schenefeld ein eher ungeliebtes Alleinstellungsmerkmal. 40 Jahre lang wurde über eine letzte Ruhestätte in der Politik diskutiert, wurden Standorte geprüft und verworfen. Politikergenerationen haben sich mit dem Thema beschäftigt – und sind gescheitert.

Jetzt sind die Bürger dran. Die OfS hatte den Bürgerentscheid im Rat politisch auf den Weg gebracht, die anderen Fraktionen folgten. Die Volksvertreter geben diese Entscheidung zurück ans Volk. Jetzt haben 15.678 Schenefelder das Wort – und die Wahl. Sie können am Sonntag, 25. Mai, mit Ja oder mit Nein stimmen. Die elf Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die politischen Parteien haben sich längst positioniert. CDU und OfS werben für eine letzte Ruhestätte in der Stadt. SPD, Grüne und BfB sprechen sich dagegen aus. Ein geeignetes Grundstück wurde am Sandstückenweg bereits gefunden. Es befindet sich zum Teil im Besitz der Stadt.

Der Friedhof: Es ist der dritte Bürgerentscheid in der jungen Geschichte der Stadt Schenefeld. Um einen Friedhof per Bürgervotum auf den Weg zu bringen, müssen die Befürworter zwei Hürden meistern. Es muss – natürlich – mehr Ja- als Nein-Stimmen geben. Zudem müssen aber auch mindestens 18 Prozent der wahlberechtigten Schenefelder mit Ja stimmen. Für einen Friedhof braucht es also mindestens 2822 Ja-Stimmen. Ein erfolgreicher Bürgerentscheid wäre für zwei Jahre rechtlich bindend.

So weit alles klar: Doch dieses Bürgervotum hat seine Tücken – und die liegen in der Fragestellung begründet. Die Bürger stimmen nur darüber ab, ob sich die Stadt einen „vollwertigen“ Friedhof leisten soll, auf dem verschiedene Bestattungsformen angeboten werden. Das einkalkulierte Defizit würde bei bis zu 100.000 Euro im Jahr liegen. Wer mit Nein stimmt, lehnt zwar einen vollwertigen Friedhof in der Stadt ab, nicht aber grundsätzlich eine letzte Ruhestätte in der Stadt – beispielsweise ein Kolumbarium, wie es die SPD ins Spiel gebracht hatte.

Schenefeld und der Friedhof: Das bleibt eine schwere Geburt – auch wenn jetzt die Bürger dran sind.

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erstellt am 14.Mai.2014 | 16:00 Uhr

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