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Serie: Versprochen! Gehalten? : Befreiungsschlag beim Friedhof

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Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Parteien-Check: Die OfS stieß Bürgerentscheid an. Kostenloses Busticket wurde aber noch nicht auf die Tagesordnung gebracht.

shz.de von
erstellt am 18.Aug.2015 | 12:30 Uhr

Schenefeld | Wahlkämpfe: Das ist die Zeit der großen Versprechungen, die Zeit der Geldgeschenke, die Zeit der Marktschreier. 2013 wurde in Schenefeld um die Gunst der Wähler gekämpft. Die Legislaturperiode ist fast zur Hälfte rum. Wir machen den Parteien-Check. Was wurde versprochen? Was wurde eingelöst oder zumindest schon angeschoben? Im vierten Teil nehmen wir die Offensive für Schenefeld (OfS) unter die Lupe. Sie ist mit drei Abgeordneten im Schenefelder Rat vertreten.

Finanzen

Keine Steuererhöhungen mit der OfS: Die Abgeordneten votierten im Rat gegen die Anhebung der Gewerbesteuer. Die OfS setzt auf niedrige Steuersätze, um Unternehmen nach Schenefeld zu locken. Diese Strategie habe sich im Gewerbegebiet Achtern Teenbargen auch bewährt.
Die von der SPD ganz aktuell ins Spiel gebrachte Erhöhung der Hundesteuer lehnt die OfS ebenfalls ab.

Wohnen

Den Bau weiterer Sozialwohnungen lehnte die Partei vor der Wahl ab – und hielt diese Haltung auch durch. Das Nicht-Überschreiten der 20.000-Einwohner-Grenze bleibt weiter ein Ziel.

Friedhof

Die OfS hatte sich vor der Wahl klar für den Bau eines Friedhofes in Schenefeld eingesetzt. In puncto letzte Ruhestätte war es dann die OfS, die für den endgültigen Befreiungsschlag sorgte. Sie brachte den Bürgerentscheid per Ratsbeschluss auf den Weg, setzte auf die Schenefelder Bürger, um das jahrzehntelange Streitthema endlich zu den Akten zu legen.

Landschaftsschutzgebiete

Die OfS hatte sich für einen neuen Flächennutzungsplan ausgesprochen und dieses Ziel auch konsequent verfolgt. Der OfS ging es um Klarheit und Rechtssicherheit. Neue Wohn- und Gewerbegebiete im Landschaftsschutzgebiet lehnte die OfS ab, hält sich aber die Option auf Einzelfallentscheidungen offen.

Verkehr

Schenefelds Bürger sollen die Busse innerhalb des Stadtgebiets kostenlos nutzen können. Das war eine zentrale Forderung während des Wahlkampfes. Geld, das bisher in die Sanierung von Straßen gesteckt wurde, sollte in das kostenlose Stadtticket fließen. Die geplante schrittweise Annäherung an dieses Ziel ist bisher nicht angeschoben worden. Es gibt bisher auch keine Zahl, die verdeutlichen würde, was das kostenlose Stadtticket überhaupt kosten würde. Hier müsste die OfS noch liefern.

Die Ausweisung von Fahrradstreifen auf den Hauptverkehrsstraßen hält die OfS für den verkehrspolitisch falschen Weg. Die Rad- und Gehwege sollen weiter ausgebaut werden.

Jugendarbeit

Ein Jugendtreff in der Siedlung – dafür machte sich die OfS nicht nur im Wahlkampf stark, sondern arbeitete auch mit Hochdruck an der Umsetzung. Der Vorschlag, auf dem städtischen Grundstück an der Fünf-Finger-Kreuzung einen Jugendtreff zu bauen – quasi als Juks-Außenstelle – fand aber keine politische Mehrheit.

Freizeit

Im Wahlkampf hatte sich die OfS für den Bau einer weiteren Sportfläche ausgesprochen. Dieses Ziel wurde konsequent verfolgt. Die Sportstätten-AG wurde wiederbelebt. Doch inzwischen hat Blau-Weiß 96 Pläne für einen Kunstrasenplatz im Stadion Achter de Weiden vorgelegt. Ein weiterer Fußballplatz wäre dann laut OfS-Mann Andreas Wilken nicht mehr nötig.

Stadtkern Süd

Wie die anderen Parteien auch, setzt die Offensive für Schenefeld auf ein neues Dienstleistungszentrum, in dem unter anderem die Bücherei, die Sozialstation und das Bürgerbüro untergebracht werden sollen. Im Wahlkampf hatte sich die OfS zudem dafür stark gemacht, ein Schenefelder Museum dort unterzubringen. Doch den eingeschlagenen Weg hält die OfS für falsch. Das Untersuchungsgebiet wird als zu groß angesehen.

Bildung

Ausbau der Betreuungsplätze im Kita- und Hortbereich sowie Modernisierung der Schulen: Hier ziehen OfS und alle anderen Parteien an einem Strang.

Fazit

Beim Thema Friedhof hat die OfS den entscheidenden und von allen akzeptierten Akzent gesetzt. Beim Vorstoß kostenloses Busfahren hat die OfS – bisher – ihr Wahlkampfthema nicht weiter verfolgt. Immer wieder wird in Schenefeld von den anderen Parteien die Kritik laut, die OfS sei nur ein Anhängsel der CDU. Die OfS könnte ihre Stimme öfter erheben, eigene Akzente setzen und eigene Themen stärker nach vorn bringen.

 
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