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Friedhof in Schenefeld : Auch CDU für Bürgervotum

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Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Die Offensive für Schenefeld will die Bürger über einen Friedhof abstimmen lassen. Die Entscheidung fällt morgen im Rat.

Endlich Klarheit schaffen: Der Vorstoß der Offensive für Schenefeld (OfS), die Bürger über einen Friedhof entscheiden zu lassen (wir berichteten), wird von der CDU politisch unterstützt. Die Christdemokraten werden dem OfS-Antrag, gleichzeitig mit der Europawahl am 25. Mai einen Bürgerentscheid über den Friedhof durchzuführen, zustimmen. Das teilte gestern CDU-Ratsherr Tobias Löffler mit. Er sprach von einer „einmaligen Chance für Schenefelds Bevölkerung, endlich Tatsachen zu schaffen“.

Die Entscheidung fällt morgen Abend im Rat (Beginn: 19 Uhr im Ratssaal). 16 der 29 Politiker müssten für ein Votum durch die Bürger stimmen. Ansonsten wäre der Antrag gescheitert. OfS und CDU verfügen gemeinsam über elf Sitze.

Seit Jahren ringt die Stadt um eine letzte Ruhestätte. Ein geeignetes Grundstück am Sandstückenweg wurde bereits gefunden. Doch im Etat für 2014 wurden Planungskosten in Höhe von 20.000 Euro gestrichen – gegen den erbitterten Widerstand der CDU haben SPD, Grüne und BfB das Friedhofs-Projekt zumindest für dieses Jahr beerdigt. Mit dem OfS-Antrag werden die Karten jetzt neu gemischt. Die CDU erhöht den Druck. „Wie wichtig Bürgernähe für SPD, Grüne und BfB wirklich ist, wird sich in der Ratsversammlung zeigen“, betont Löffler.

Für OfS-Fraktionschef Jörg Evers ist die anstehende Europawahl der beste Zeitpunkt, um endlich eine Entscheidung herbeizuführen. „Die nächsten Wahlen sind dann erst wieder 2017“, betonte Evers. Die Schenefelder sollen am 25. Mai über folgende Frage abstimmen: „Soll die Stadt Schenefeld einen Friedhof herstellen und betreiben, der auch langfristig mit zirka 50.000 bis 100.000 Euro pro Jahr bezuschusst werden müsste.“ Laut OfS liegen die Kosten für das Bürgervotum bei zirka 7000 Euro.

Streitfall Friedhof: Es ist der zweite Versuch, alle Schenefelder bei diesem Thema an die Urnen zu rufen. Der Vorstoß der Stadtverwaltung für einen Bürgerentscheid war damals aber am klaren Nein der Politik gescheitert.

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erstellt am 29.Jan.2014 | 12:00 Uhr

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