Ein Artikel der Redaktion

Kommunalwahl Keine neuen Parteien in der Ratsversammlung

Von org | 09.04.2013, 08:05 Uhr

Ende der Meldefrist für Kommunalwahlen am 26. Mai: Etablierte sechs Gruppierungen reichen Unterlagen ein.

Als der stellvertretende Gemeindewahlleiter Stefan Lohr gestern Abend kurz nach 18 Uhr noch einmal einen Blick in den Rathaus-Briefkasten warf, fand er keine Überraschung mehr vor. Damit endete die Meldefrist für die Kommunalwahlen am 26. Mai. Nach Auskunft von Lohr haben sechs Gruppierungen ihre Unterlagen eingereicht. Dabei handelt es sich mit SPD, CDU, Liste Wilken (Für ein Modernes Rendsburg), Bündnis 90/Die Grünen, den Linken und dem SSW um genau jene Parteien, die in den vergangenen fünf Jahren in der Ratsversammlung vertreten waren. Die Piraten hatten eine Bewerbung auch in Rendsburg erwogen und sich dann anders entschieden, um sich auf die Wahl zum Kreistag zu konzentrieren (siehe auch Seite 16). Über die Zulassung zur Wahl entscheidet der Gemeindewahlausschuss, der am Freitag, 12. April, um 10 Uhr im Alten Rathaus öffentlich tagt.

Stimmberechtigt sind in Rendsburg rund 22 0 00 Bürger - sie müssen das 16. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz seit mindestens sechs Wochen in der Stadt haben. Am 26. Mai werden in ganz Schleswig-Holstein 1080 Kommunalvertretungen und elf Kreistage gewählt. In Rendsburg geht es um die Ratsversammlung, die Selbstverwaltung der Bürger, die ein Mandat bis zum 31. Mai 2018 bekommt.

Vor fünf Jahren hatte die SPD elf von 31 Sitzen in der Ratsversammlung erobert. Zweitstärkste Fraktion war die CDU mit zehn Mandaten. Die Liste Wilken kam auf vier Sitze, Grüne, Linke und SSW auf jeweils zwei. Die Wahlbeteiligung lag mit 39,6 Prozent erschreckend niedrig. "Sollten wir in diesem Jahr auf eine ähnlich geringe Wahlbeteiligung kommen, könnten schon rund 280 Stimmen für einen Sitz in der Ratsversammlung ausreichen", erläuterte Stefan Lohr. Das hätte übrigens auch für Einzelbewerber gegolten - denn eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es nicht mehr.

Dadurch ist auch die Wahrscheinlichkeit groß, dass alle sechs jetzt schon vertretenen Parteien erneut in die Ratsversammlung einziehen: Alle sechs haben jeweils alle 16 Stimmbezirke mit Kandidaten besetzt - und können die notwendigen Stimmen deshalb auch flächendeckend sammeln. Wie allerdings die Mehrheitsverhältnisse aussehen werden - das wird sich erst am 26. Mai zeigen.