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Quickborn : Verurteilter bestreitet Vergewaltigung

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Die Verteidigung des Quickborners legt Revision ein. Jetzt ist der Bundesgerichtshof zuständig.

Quickborn/Itzehoe | Ende April ist ein Mann aus Quickborn zu sieben Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt worden, weil er nach Auffassung der Zweiten Strafkammer am Landgericht Itzehoe seine Frau verprügelt, sie an einen Stuhl gefesselt, ihr mit dem Tod gedroht und sie mehrfach vergewaltigt haben soll. Nun ist gegen das Urteil Revision eingelegt worden, wie das Landgericht auf Anfrage mitteilte.

Bereits während der Hauptverhandlung hatte sich abgezeichnet, dass die Verteidigerin des Quickborners das Urteil anfechten wird. Sie hatte unter anderem einen Befangenheitsantrag gegen die Richter gestellt und ihnen einen starken Verfolgungswillen vorgehalten. Derzeit erstellt das Landgericht eine schriftliche Urteilsbegründung, die dann allen Prozessparteien zugestellt wird. „Es gab ja etliche Verhandlungstage. Die Begründung ist sehr umfangreich“, sagte Julia Gärtner, Sprecherin des Landgerichts.

Nachdem die Urteilsbegründung verschickt wurde, hat die Verteidigerin einen Monat lang Zeit, eine Begründung für die Revision abzugeben. Danach nimmt auch der Generalbundesanwalt Stellung, bevor das Verfahren beim Bundesgerichtshof (BGH) landet. Erst dann kann mit dem eigentlichen Revisionsverfahren begonnen werden – nach Einschätzung der Landgerichtssprecherin frühestens im August.

Mit einer Revision wird überprüft, ob ein Urteil ohne Verfahrensfehler zustandegekommen ist. Das Revisionsgericht muss also der Frage nachgehen, ob die Richter zuvor den gesetzlich vorgeschriebenen Weg eingehalten haben, um zu ihrem Urteil zu kommen. Neue Beweismittel legen die Prozessparteien dann nicht mehr vor. Hebt das Revisionsgericht, in diesem Fall der BGH in Karlsruhe, das Urteil nicht auf, wird es rechtskräftig. Werden Verfahrensfehler festgestellt, muss die Sache erneut vor dem Landgericht verhandelt werden.

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