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Breitbandausbau : Tangstedt kämpft um schnelles Internet

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Die Gemeinde will Rechtssicherheit. Die Landeshauptstadt Kiel muss jedoch zustimmen.

shz.de von
erstellt am 30.Apr.2014 | 16:10 Uhr

Tangstedt | Die Bemühungen der 2200-Seelen-Gemeinde Tangstedt, endlich mit Breitbandanschlüssen versorgt zu werden, waren am Montagabend erneut Thema im Finanzausschuss. Nach jahrelangen Bemühungen gab sich Bürgermeister Detlef Goos (FDP) im Januar „begründet zuversichtlich“, dass der Norderstedter Anbieter Wilhelmtel die Wünsche des Dorfs erfüllen würde: Tangstedt will lediglich Nutzer, aber nicht Besitzer der Leitungen sein.

Dafür ist die Gemeinde bereit, einen Baukostenzuschuss in Höhe von 200000 Euro zu bezahlen. „Dieser Betrag ist im Haushalt bereits eingestellt“, sagt Goos. Ein entsprechender Beschluss der Gemeindevertretung sei im November 2013 gefasst worden.

Doch vor der Umsetzung stehen bürokratische Hürden: Sowohl das deutsche Vergaberecht als auch das europäische Beihilferecht müssen berücksichtigt werden, denn üblicherweise müssen Aufträge, die Gemeinden an Firmen erteilen, ab einer gewissen Summe ausgeschrieben werden. „Daraufhin haben wir bei einem Anwalt ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben“, erklärt Goos. Dessen Vorlage beim Wirtschafts- und Innenministerium hätten jedoch keine Rechtssicherheit ergeben.

„Es ist schon erstaunlich, mit was ich mich als ehrenmatlicher Dorfbürgermeister so alles befassen muss“, sagt Goos, der schnell an die Grenzen seines Wissens stieß. Erneut wurde ein Anwalt beauftragt, sich mit der Problematik des Vergaberechts und der Ausschreibung zu beschäftigen.

Das Ergebnis ist so simpel wie clever: „Es liegt jetzt der Entwurf eines Zuwendungsbescheids vor“, gab Goos gestern bekannt. Dies bedeute, dass sich die Gemeinde Tangstedt gegenüber dem Anbieter Wilhelmtel verpflichte, sich am Breitbandausbau mit 200000 Euro zu beteiligen. „Bei dieser Summe ist eine Genehmigung aus Brüssel nicht erforderlich“, sagt Goos weiter. Dieser Entwurf werde jetzt dem Wirtschafts- und Innenministerium zur Prüfung vorgelegt. „Wir werden unsererseits eine Frist setzen, bis zu der wir eine Antwort erwarten“, kündigt Goos an. Schließlich soll nach jahrelanger Odyssee noch in diesem Jahr mit dem Ausbau begonnen werden.

Bereits vor sechs Jahren ermittelte die Tangstedter CDU per Umfrage den Bedarf an schnelleren Internet-Verbindungen in der Gemeinde. Zu Beginn des Jahres 2009 stand das Ergebnis fest: Der Bedarf ist sowohl bei Gewerbetreibenden als auch in den Privathausghalten hoch – und in den Jahren darauf nicht kleiner geworden.

Seitdem bemüht sich die Gemeinde um eine Anbindung an die Datenautobahn. Im Sommer 2010 schien alles in trockenen Tüchern: Die Breitband-GmbH des Abwasserzweckverbands Südholstein wollte die Gemeinde mit entsprechenden Kabeln versorgen.

Der Deal scheiterte am Widerstand mehrerer Städte mit eigenen Internet-Anbietern, denn sie wollten den Ausbau der ländlichen Regionen finanziell nicht mittragen. Daraufhin gründete sich nach langem Hin und Her im vergangenen Monat der Breitband-Zweckverband. Ohne Tangstedt.

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