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Quickborner Tageblatt

20. Oktober 2017 | 11:54 Uhr

Ellerau : Schulkostenbeiträge explodieren

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Gemeinde fordert Rückkehr zum alten Berechnungsmodell. Kiel eingeschaltet.

shz.de von
erstellt am 08.Nov.2014 | 16:07 Uhr

Quickborn | In Ellerau explodieren die Schulkostenbeiträge: Bei annähernd gleicher Schülerzahl sind sie von 506.000 Euro (2011) auf 870.000 Euro (2013) gestiegen. „Das ist ein Anstieg von 72 Prozent und führt zu Mehrbelastungen des Haushalts, die nur durch massive Einsparungen an anderer Stelle wie Straßen- oder Gebäudeunterhalt ausgeglichen werden können“, sagte gestern Bürgermeister Eckart Urban (SPD) während einer Pressekonferenz im Ellerauer Rathaus.

Dagegen will Urban vorgehen, denn in Ellerau gibt es keine weiterführenden Schulen. Die Jugendlichen müssen auf das Umland ausweichen – und Ellerau wird kräftig zur Kasse gebeten. Während der jüngsten Delegiertensitzung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags in Nortorf Ende Oktober hat Urban den Antrag gestellt, eine landesweite Umfrage in den Gemeinden zu machen, ob es dort ähnlich starke Erhöhungen gibt. „Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Mit einem Ergebnis rechne ich im Frühjahr 2015“, informierte Urban.

Die Erhöhung war allerdings zu erwarten: Bis 2011 gab es für die Schulkostenbeiträge fixe Pauschalen – festgelegt von der Kieler Landesregierung. Für jeden Ellerauer Schüler beispielsweise, der die Quickborner Regionalschule besuchte, musste die Gemeinde Ellerau an die Eulenstadt jährlich 1184 Euro überweisen, für jeden Gymnasiasten 1057 Euro.

Doch diese Pauschalen gibt es nicht mehr. Seit 2012 wird für jede einzelne Schule ausgerechnet, wie viel Geld ihr Betrieb tatsächlich verschlingt. Und auf dieser Basis werden die Schulkostenbeiträge berechnet. Die Beiträge setzen sich unter anderem aus den Personalkosten, Sachausgaben, Bauunterhaltskosten und einer Investitionskostenpauschale von 250 Euro je Schüler zusammen. Bei der Berechnung wird zudem die tatsächliche Anzahl der Schüler berücksichtigt. Was in der Konsequenz bedeutet: Je weniger Schüler eine Bildungseinrichtung hat, desto höher fällt der Schulkostenbeitrag pro Kopf aus.

Die finanziellen Folgen sind für Ellerau empfindlich: So werden neuerdings pro Gymnasiast in Quickborn 1067, 19 Euro fällig, für jeden Regionalschüler sogar 2065, 50 Euro. Besucht ein Ellerauer Schüler jedoch eine Regionalschule in Norderstedt, wird das pro Kopf mit 1587, 46 Euro berechnet.

„Ich finde es ungerecht, weil sich gravierende Unterschiede bei den einzelnen Schulträgern ergeben. Mit der Neuregelung war sicherlich nicht beabsichtigt, die Wahl der Schulart seitens der Gemeinde nach monetären Gesichtspunkten zu empfehlen, was nach diesen Beiträgen fast schon auf der Hand liegt“, kritisiert Urban. Das habe man damals nicht richtig zu Ende gedacht.

Sollte die Umfrage ergeben, dass auch andere Gemeinden durch die neue Berechnungsgrundlage finanziell massiv belastet werden, bittet Urban die Delegiertenversammlung in einem weiteren Beschluss, die Landesregierung aufzufordern, die frühere Regelung mit landesweit einheitlichen Schulkostenbeiträgen wieder einzuführen.

„Wir fahren zweigleisig und haben auch die Landesregierung über die Vorgänge informiert“, berichtet Urban. Dort stieß der Bürgermeister auf offene Ohren: „Die haben sich nicht vorstellen können, dass es solche Unterschiede geben kann“, berichtete Urban. Er wird nun die Berechnungsunterlagen, die er aus Quickborn erhalten hat, an das Land schicken. Urban wurde darum gebeten.

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