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Quickborn : Regengebühr: Stadt räumt Fehler ein

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Fragebogenversand: War der Adressensatz mangelhaft?

von
erstellt am 19.Mai.2016 | 14:00 Uhr

Quickborn | Fehler bei der Einführung der Niederschlagswassergebühr hat die Stadt Quickborn eingeräumt. Die CDU pochte auf die Pflicht zur Erhebung der Abgabe und wies Zweifel der FDP daran zurück. Bürgermeister Thomas Köppl (CDU) sagte am Dienstag während der Sitzung des Ausschusses für kommunale Dienstleistungen: „Wenn ich es erneut machen würde, würde ich ein Informationsblatt an die Haushalte verschicken.“

Wie berichtet, will die Stadt eine Regengebühr einführen. Im September hatte der Rat eine Gebührensatzung beschlossen. Anfang Mai verschickte die Firma Kubus Fragebögen zur Erhebung der versiegelten und mit dem Entwässerungssystem verbundenen Grundstücksflächen an mehr als 7000 Eigentümer. Bei drei Info-Abenden äußerten viele Bürger Protest.

Für Irritation sorgte etwa der Umstand, dass nicht alle Eigentümer den Fragebogen erhalten hatten. Peter Voß (Foto), Verwalter der Mehrfamilienhäuser im Lise-Meitner-Weg 1 bis 13 mit 54 Eigentümern berichtete, dass nur die Bewohner der Hausnummer 9 die Briefe vorfanden. Auch die SPD-Ratsmitglieder Astrid Huemke und Karl-Heinz Marrek gingen leer aus. Letzterer beklagte, dass er seinen Mitbürgern keine Auskunft geben konnte. Er verlangte, dass die Stadt der Politik Bürgerinfos vorlegen solle.

Nach Auskunft der Stadtmitarbeiterin Birgit Raphael erstellte eine Firma den Adressensatz anhand von Grundsteuerdaten und dem Liegenschaftskataster. „Ich vermute, dass etwas in der Datenbank nicht in Ordnung ist. Wir prüfen das“, sagte sie. Die Fehlerquote liege aber weit unter fünf Prozent. Zudem gebe es in manchen Stadtgebieten weder Kanäle noch andere Entwässerungssysteme für den Regen. Die Eigentümer dort seien nicht angeschrieben worden.

Raphael zufolge hätte die Stadt die versiegelten Flächen anhand von Fotos aus einem Hubschrauber ermitteln können. Diese Methode hatte die Gemeinde Ellerau gewählt. Das Vorgehen hätte aber etwa 140  000 Euro gekostet. Der etwa 100  000 Euro teure Fragebogen wäre trotzdem nötig gewesen, weil die Verwaltung die Fotos den Bürgern zur Bestätigung hätte schicken müssen. Zudem zeigten sie nicht, wie die Flächen entwässert werden.

Die Stadt hätte nach Ansicht der FDP auf die Gebühr verzichten können, wenn sie ihren Sparvorschlägen gefolgt wäre. Dagegen betonte die Senioren-Union gestern, dass der Landesrechnungshof die Gebühr gefordert habe, weil die Entsorgung bisher von allen Bürgern bezahlt, aber nur von einigen genutzt wurde. Nach Ansicht von Bernd Weiher (CDU) lagen die FDP-Vorschläge ohnehin „im Promillebereich“.

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