Quickborn : Ratsmitglieder beschließen Doppelhaushalt

Die CDU Fraktion stellte den Antrag für einen Doppelhaushalt.
1 von 2
Die CDU-Fraktion stellte den Antrag für einen Doppelhaushalt.

Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Quickborner Ratsmitglieder für einen Doppelhaushalt der Jahre 2017 und 2018. Der Entscheidung ging eine hitzige Diskussion voraus.

shz.de von
01. März 2017, 12:00 Uhr

Quickborn | Bereits während des jüngsten Finanzausschusses der Stadt Quickborn gab es von Seiten der FDP und SPD vehemente Gegenwehr zur Einführung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2017 und 2018. Während der Ratsversammlung unterstrichen sie ihre Ablehnung erneut.

Der Antrag zur Einführung eines Doppelhaushalts kam von der CDU-Fraktion. Klaus-Hermann Hensel (CDU) stellte noch einmal die Gründe für den Antrag dar. „Wir bekommen Werke mit etwa 600 Seiten mit Zahlen der vergangenen vier Jahre. Die Lesbarkeit dieser Unterlagen ist fast nur noch Spezialisten zumutbar“, erklärte er. Außerdem würde ein erheblicher Zeitaufwand entstehen. Mit einem Doppelhaushalt würde die Eulenstadt außerdem 15  000 Euro jährlich einsparen können. „Wir können damit langfristig planen. Bei gravierenden Änderungen ist jederzeit ein Nachtragshaushalt möglich“, sagte Hensel weiter. Er habe bereits aus anderen Gemeinden und Kommunen in Schleswig-Holstein eine positive Resonanz über die Doppelhaushalte erfahren. „Wir wollen nicht länger die Melkkuh des Landes sein“, betonte er weiter. Darauf müsse sich Quickborn fokussieren.

Die Sozialdemokraten warfen der CDU „Fadenscheinigkeit“ vor

Annabell Krämer (FDP) sprach sich während der Sitzung gegen den Antrag aus. „Wir geben dadurch ein wichtiges Gestaltungsinstrument ab“, sagte Krämer. Außerdem gebe es fast monatlich Änderungen unter anderem in der Kinderbetreuung der Stadt. „Wir wissen auch nicht, wie sich die steuerliche Situation entwickeln wird“, betonte sie.

Die SPD-Fraktion ist laut Astrid Huemke (SPD) nicht generell gegen einen Doppelhaushalt. „Wäre frühzeitig ein Antrag gestellt worden, mit dem sich die anderen Fraktionen vorher auseinandersetzen konnten, würden wir dafür stimmen“, erklärte Huemke. Wolfgang Tröger (SPD) warf den Argumenten der CDU-Fraktion „Fadenscheinigkeit“ vor. Bereits ein kleiner Nachtragshaushalt würde die Einsparungen schmälern. „Der Wille und der Mut haben gefehlt um einen zumutbaren Kompromiss zu finden.“

Quickborns Bürgermeister Thomas Köppl (CDU) war über die emotionale Debatte erstaunt. „Ein Eingreifen ist für uns jederzeit möglich. Für 2018 heißt das für uns, dass wir uns nur noch mit wirklich relevanten Zahlen befassen müssen“, argumentierte er. Mit 16 Ja-Stimmen und elf Nein-Stimmen wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen