zur Navigation springen

Streit um Schule Rugenbergen : „Jetzt muss endlich ein Kompromiss her“

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Es wird Zeit für eine Einigung: Der Schulrat appelliert an die Gemeinden Hasloh, Bönningstedt und Ellerbek.

Schulrat Michael Doppke spricht jetzt ein Machtwort: „Ich appelliere an alle drei Gemeinden, sich endlich zu einigen und an ihre Gesamtverantwortung für die Region zu denken“, sagt Doppke. Der Schulrat des Kreises Pinneberg kann die Debatte um die Zukunft der Schule Rugenbergen nicht mehr nachvollziehen und hofft auf ein baldiges Ende des Konflikts.

Aufgrund des Anfang 2013 erfolgten Verwaltungswechsels von Bönningstedt und Hasloh zur Stadt Quickborn streiten sich die beiden Kommunen mit den im Amt Pinnau verbliebenen Ellerbekern über die künftige Verantwortung für die Gemeinschaftsschule Rugenbergen. Bis Ende 2012 entschieden die drei Gemeinden noch gemeinsam. Offizieller Träger war das Amt.

Nun gibt es zwar einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, der als Übergangslösung zumindest den laufenden Betrieb der Einrichtung an der Ellerbeker Straße in Bönningstedt sichert. Der Streit ist allerdings noch längst nicht vorbei.

Vor kurzem erklärte der Ellerbeker Bürgermeister und Amtsvorsteher Günther Hildebrand (FDP), dass das Amt weiter Träger sei und Ellerbek damit als Einzige von den Streithähnen im Amt verbliebene Gemeinde alleine entscheiden könnte. Bönningstedt und Hasloh dürften nur zahlen. Das sieht Bönningstedts Bürgermeister Peter Liske (BWG) logischerweise ganz anders.

Dabei will Ellerbek die Trägerschaft eigentlich abgeben, pocht aber trotz allem auf die eigenen Kompetenzen. Laut Doppke könnte die Ellerbeker Rechtsauffassung sogar zutreffen. Allerdings sei fraglich, ob Ellerbek nicht auch die Kosten alleine stemmen müsste.

Der Schulrat betont aber, dass er kein Jurist sei und deshalb nicht sicher einschätzen könne, welche Position rein rechtlich gesehen die besseren Karten habe. Darauf kommt es aus seiner Sicht ohnehin nicht an. Viel wichtiger sei es, einen Kompromiss für die Streithähne zu finden, der die Unsicherheiten für Schüler, Lehrer und Eltern beende. Eine richterliche Entscheidung über die Zukunft wäre der Super-Gau. Dann müsste die Schule mehrere Jahre mit der Ungewissheit leben, befürchtet Doppke jetzt schon. Der Schulrat betont, dass eine vernünftige Lösung bereits seit Ende 2012 auf dem Tisch liegt. Landrat Oliver Stolz und er hätten einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Zwar müsste jede Gemeinde „eine Kröte schlucken“, aber dennoch könnten damit aus Doppkes Sicht letztendlich alle Beteiligten gut leben. Deshalb hofft der Schulrat, dass sich Ellerbek, Bönningstedt und Hasloh nun endlich durchringen, den Vorschlag zu akzeptieren. Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass die Gemeinden Hasloh und Bönningstedt zu zweit einen Schulverband gründen, der die Trägerschaft der Schule Rugenbergen übernimmt. Ellerbek soll laut Vorschlag auf einen Vermögensausgleich komplett verzichten, muss allerdings auch keinen weitergehenden Ausgleich für künftige Sanierungen an den Schulverband bezahlen. Für Ellerbeker Kinder und Jugendliche, die die Schule Rugenbergen besuchen, muss die Gemeinde dann die Schulkostenbeiträge bezahlen.
>

www.schule-rugenbergen.de

 

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 28.Sep.2013 | 12:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen