zur Navigation springen
Quickborner Tageblatt

19. Oktober 2017 | 20:00 Uhr

Bönningstedt : In Windeseile zur Regengebühr

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Bönningstedt und die Hamburger Stadtentwässerung stellen die Weichen zur Erhebung von Abgaben für Niederschlagswasser.

shz.de von
erstellt am 10.Mai.2014 | 12:00 Uhr

Bönningstedt | Als im Februar Lars Christiansen und Lars Stolpe von der Hamburger Stadtentwässerung (HSE) den Bönningstedter Gemeindevertretern die Schritte zur Erhebung der Gebühr für Niederschlagswasser aufzeigten, schien das ein langer Weg zu werden: Start sollte im Januar 2016 sein.

Im Sachstandsbericht, den Christiansen und Stolpe am Donnerstagabend den Mitgliedern des Finanzausschusses vorlegten, sah es anders aus. „Der Startschuss für die Umsetzung ist durch den Beschluss des Gemeinderats, die Gebühr zu befürworten, gefallen“, sagte Stolpe. Als Wunschtermin sei der 1. Juli 2015 festgelegt worden. Ein „sportlicher Plan“, wie Christiansen findet, dennoch sei dies machbar.

„Ein erster Meilenstein ist die Schaffung der rechtlichten Grundlagen“, erläuterte Stolpe. Dazu müssten die Politiker möglichst zeitnah die entsprechende Satzung überarbeiten und eine Abgabensatzung erstellen. Parallel dazu gelte es zu klären, inwieweit die Grundsteuerdaten, die der Verwaltung vorliegen, für die Ermittlung der Grundstückseigentümer herangezogen werden können. „Zur Ermittlung, wie viel Fläche auf welchem Grundstück versiegelt ist, müssen wir jedes private und gewerbliche Areal sowie das gemeindeeigene Gelände erfassen“, erklärte Stolpe. Nach der Größe der versiegelten Fläche richte sich dann die Höhe der zu entrichtenden Gebühr.

„In Barsbüttel haben wir mit den Daten des Liegenschaftsbuchs gearbeitet“, so Christiansen im Gespräch mit dieser Zeitung. Das Problem dabei sei gewesen, dass etwa 25 Prozent der Daten nicht aktuell gewesen seien. „Das hat uns sehr viel Zeit gekostet“, so Christiansen. Die Daten zur Erhebung der Grundsteuer seien dagegen sehr aktuell. „Wir benötigen lediglich Name und Adresse der Eigentümer und um welches Flurstück es sich handelt“, betont Christiansen.

Zahlreiche interne Vorbereitung laufen in der Zwischenzeit bei der HSE: „Wir werten die Luftbilder aus, leiten das in unser Abrechnungssystem über und haben dann Ende September hoffentlich eine verknüpfte Datei fertig“, zeigte Stolpe den Zeitplan auf.

Im Folgenden werde im September und Oktober mit der Information der Öffentlichkeit begonnen. „Das werden Veranstaltungen für Bürger sein, aber auch Flyer und Informations-Schreiben“, zählte Stolpe auf. Etwa ab Mitte Oktober könnten dann die Befragungsbögen an die Grundstückseigentümer versandt werden. „Mit dem Rücklauf rechnen wir etwa drei bis vier Wochen später, so dass wir Anfang Dezember mit der Nachpflege im System beginnen können“, so Stolpe weiter. Mit der Erstellung der Jahresabschlusses aus 2014 liege dann die Grundlage zur Errechnung der Gebühren vor. „Damit rechnen wir Anfang Februar“, so der weitere Zeitplan.

Im nächsten Schritt sei dann wieder die Gemeinde am Zug: „Die erstellten Satzungen müssen entsprechend angepasst und die Gebühr darin festgelegt werden.“ Sobald die Beschlüsse rechtskräftig seien, könnten die Daten ins Abrechnungssystem übernommen und anschließend aktiviert werden. Die Gebühr soll dann ab 1. Juli 2015 erhoben werden. „Der Knackpunkt sind im Moment die Daten der Grundstückseigentümer – wir brauchen sie möglichst aktuell und in digitaler Form, sonst können wir den Termin nicht halten“, so Christiansen.

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen