Quickborn : FDP sorgt sich wegen hoher Verschuldung

Fraktionsvorsitzende Annabell Krämer und Finanzexperte Thomas Steffens (FDP) machen sich große Sorgen wegen der hohen Verschuldung der Stadt.
Fraktionsvorsitzende Annabell Krämer und Finanzexperte Thomas Steffens (FDP) machen sich große Sorgen wegen der hohen Verschuldung der Stadt.

Quickborn muss in den nächsten Jahren mit steigendem Defizit leben.

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13. Dezember 2014, 10:00 Uhr

Quickborn | Die Stadt Quickborn wird 2015 zwar einen ausgeglichenen Haushalt haben – der Etat weist ein Plus von 517.400 Euro auf – für die FDP ist das jedoch zu kurzfristig gedacht. Fraktionsvorsitzende Annabell Krämer und Finanzexperte Thomas Steffens (FDP) machen sich große Sorgen wegen der hohen Verschuldung der Stadt.

„Es ist traurig, dass die anderen Fraktionen keinen Mut zum Sparen haben“, sagt Krämer. Es sei für sie einfacher und bei den Bürgern begrüßenswerter, Wohltaten zu fördern, ohne Deckungsvorschläge zu erbringen und Rücksicht auf den Schuldenstand der Stadt zu nehmen.

Laut Schätzungen liegt das strukturelle Defizit 2016 bei 838.900 Euro, ein Minus von 703.400 Euro erwartet die Kämmerei 2017 und 2018 ist von einem Fehlbetrag in Höhe von 981.000 Euro auszugehen.

Bei der Verschuldung sieht es nicht besser aus: Aktuell liegt sie bei knapp 41 Millionen Euro, bereits 2016 wird die 50-Millionen-Grenze und 2018 die 60-Millionen-Euro-Grenze überschritten. „Quickborn belegt bei der Pro-Kopf-Verschuldung inzwischen einen Spitzenplatz in Schleswig-Holstein“, sagt Steffens. Er ging auf die finanziellen Risiken ein: Die Effekte der Gewerbesteuererhöhung vor zwei Jahren und die Erhöhung der Grundsteuern drei Jahre zuvor seien bereits nach kurzer Zeit aufgebraucht. „Wir haben wenige große Unternehmen in Quickborn, die für den größten Teil der Gewerbesteuern aufkommen. Was, wenn ein großer Gewerbezahler wegfällt?“, fragt er. Außerdem würde sich das Risiko, dass es zu einer Abwanderung von Betrieben kommt, durch eine mögliche Anhebung von Abgaben erhöhen. Eine weitere Gefahr bei defizitären Haushalten seien steigende Zinsen für die aufgenommenen Darlehen. Darüber hinaus kämen weitere finanzielle Belastungen auf die Stadt zu: Als Beispiel nannte Steffens die Aufnahme von Asylbewerbern. Auch die Schulen, die jetzt erneuert worden seien, würden nach mehreren Jahren wieder sanierungsbedürftig sein.

„Das Innenministerium hat Anfang 2014 die Position vertreten, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gegeben ist“, führt Steffens weiter aus. Sollte sich an der Haushaltslage nichts ändern, befürchte er, dass man sich für alle Investitionen in Quickborn die Erlaubnis aus Kiel holen müsse.

Steffens als auch Krämer bedauern es, dass man die Sparvorschläge der FDP in den Fachausschüssen abgelehnt habe. Die sehen eine Verringerung der Ausgaben der Stadt vor. Konkret heißt das, eine Reduzierung der Personal- und Sachaufwände in der Verwaltung um je 1,5  Prozent. „Die anderen Parteien wollen ausschließlich Steuern erhöhen“, sagt Krämer.

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