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Bönningstedter SPD : Eine Fraktion, zwei Lager?

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Unterschiedliches Abstimmungsverhalten bei den Sozialdemokraten: Der Partei-Vorsitzende votiert gegen seine Fraktionskollegin.

Unterschiedliche Auffassungen bei der Wahl des Bürgermeisters, ein Fraktionsvorsitzender, der sich gegen die Ernennung der eigenen Parteikollegin zur Ausschussvorsitzenden ausspricht – zwei Beispiele, die zeigen, dass es bei der Bönningstedter SPD

„Wir haben internen Klärungsbedarf“, räumt Karl-Heinz Franze, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, ein. Das verdeutlichte schon die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung nach den Kommunalwahlen. Die Wahl des Bürgermeisters wurde aufgrund der Zerrissenheit der Genossen zum Glücksspiel.

Per Losentscheid gewann Peter Liske (BWG). Franze hatte eigentlich Gegenkandidat Rolf Lammert (CDU) bevorzugt und ging nach eigener Aussage davon aus, dass sich seine Fraktionskollegen Anke Rohwer-Landberg und Willi Werner zumindest enthalten oder ebenfalls Lammert unterstützen. Die votierten bei der geheimen Abstimmung aber offensichtlich für Liske. Der habe schließlich bei den Kommunalwahlen das beste Ergebnis erzielt und sei deshalb das von den Bürgern gewünschte Gemeindeoberhaupt, erklärte Werner.

Gelegenheit zur Revanche gab es für Franze kurze Zeit später. Als Rohwer-Landberg in der folgenden Sitzung der Gemeindevertretung zur Vorsitzenden des Ausschusses für Dorfentwicklung und Umweltschutz gewählt werden wollte, war ihre Ernennung lediglich Formsache. Nur einer stimmte gegen sie – ausgerechnet der eigene Fraktionsvorsitzende Franze. Der Ausschussvorsitz sei mit einigem Zeitaufwand verbunden. Zeit, die für die inhaltliche Arbeit fehlen könnte, so Franze. Schließlich seien in der Gemeindevertretung nur drei Genossen vertreten. Werner stimmte dagegen für die Parteikollegin.

Wenn eine fähige Kandidatin für so ein Amt zur Verfügung stehe, sei es selbstverständlich, sie zu wählen, erklärte er. Zudem habe es keine Alternativen gegeben.

Ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten innerhalb der eigenen Fraktion sei für ihn kein Problem. Politiker seien nur dem eigenen Gewissen verpflichtet.

Dass die SPD nach außen keine harmonische Einheit darstellt, ist aber auch ihm bewusst. Deshalb steht er der gewünschten Aussprache offen gegenüber. Franze will in dem Gespräch unter anderem eine engere Zusammenarbeit zwischen Fraktion und Ortsverband durchsetzen. Letzterer soll nach seiner Auffassung mehr Einfluss auf die Arbeit der drei Gemeindevertreter nehmen können. Schließlich nominiere der Ortsverband auch die Kandidaten für die Kommunalwahlen und entscheide damit, wer überhaupt die SPD im Rat vertreten dürfe.

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erstellt am 09.Okt.2013 | 16:00 Uhr

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