Bönningstedt : Der Bürgermeister wehrt sich gegen die Vorwürfe

Überrascht, aber nicht amüsiert zeigte sich Bönningstedts Gemeindeoberhaupt.
Überrascht, aber nicht amüsiert zeigte sich Bönningstedts Gemeindeoberhaupt.

Peter Liske (BWG) reagiert auf offenen Brief von SPD- und CDU-Fraktionen.

shz.de von
13. Mai 2015, 10:00 Uhr

Bönningstedt | Es ist knapp eine Woche her, seit dem Bönningstedter Bürgermeister Peter Liske (BWG) der offene Brief von Frauke Foth (SPD) und Rolf Lammert (CDU) vorliegt. Darin wendeten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden mit einem „dringenden Appell an den Bürgermeister, für unser Dorf  Verantwortung zu übernehmen“, wie Foth und Lammert es formulierten.

Diese Vorwürfe will Liske nicht auf sich sitzen lassen – und reagierte gestern mit einer ausführlichen Stellungnahme. Besonders die Tatsache, dass er aus der Zeitung von dem Schreiben erfahren habe, stört ihn: „Dieses stillose Vorgehen, übereinander und nicht miteinander zu reden, beschädigt zum einen den Ruf Bönningstedts, und zum anderen hätte ich den Briefinhalt gern zunächst persönlich mit Ihnen erörtert, statt erst im Nachhinein davon Kenntnis zu nehmen“, schreibt er an die Politiker.

In dem Brief werfen Foth und Lammert dem Bürgermeister vor, den hohen Defiziten der Gemeinde kein Entschuldungskonzept entgegengesetzt zu haben. Dabei gehen die beiden von einer Verschuldung von 900.000 Euro aus dem Jahr 2009 aus. Aktuell betrage die Zahl 6,1 Millionen Euro. Dies ist laut Foth und Lammert die „höchste Verschuldung, die es je in der Gemeinde Bönningstedt gegeben hat“. Auch dem widerspricht Liske vehement. Es sei unwahr, „dass die Verschuldung unseres Dorfs 2009 nur 900.000 Euro betrug. Tatsächlich waren es 3,1 Millionen Euro Schulden“, stellt der Bürgermeister klar.

Des Weiteren habe die BWG in den vergangenen Jahren Maßnahmen angeschoben, die den Haushalt der Gemeinde entlasten. Als Beispiele führt Liske die Ausamtung aus dem Amt Pinnau sowie die Einführung der Niederschlagswassergebühr an. „Nach den harten Krisenjahren der Weltwirtschaft 2009 bis 2011 zeigen sich erste Lichtblicke“, sagte Liske. Ein weiterer Kritikpunkt der beiden Fraktionsvorsitzenden ist ein fehlendes ganzheitliches Konzept . Diesen Vorwurf hatten sie in dem Schreiben an den Bürgermeister sowie an den Vorsitzenden des Finanzauschusses Niels Hansen gerichtet. Liske konterte nun: „Für die Entwicklung des Dorfs sind nicht nur Bürgermeister oder der Finanzausschuss verantwortlich. Ihre Forderung, andere sollten Konzepte erarbeiten, während Sie diese abwarten, ist insofern erschreckend, als Sie damit jede eigene Verantwortlichkeit als gewählter Gemeindevertreter von sich weisen.“ Zudem habe die BWG noch nie über eine absolute Mehrheit verfügt, sondern sich immer Mehrheiten suchen müssen. „Das ist kein Zuckerschlecken“, hielt Liske fest.

Foth und Lammert hatten in ihrem Appell die fehlende Transparenz und den Umgang miteinander moniert. Liske zufolge gebe es jedoch von Seiten der SPD-Politikerin Foth „seit Jahren keinen politischen Austausch mehr“. Auch über das Vorgehen von Lammert zeigte sich der Bürgermeister verwundert: „Seitens der CDU teilte mir ein Fraktionsmitglied das Interesse mit, gemeinsam mit der BWG die Entwicklung der Verschuldung zu analysieren.“ Wie Liske mitteilte, wollte er gestern das Antwortschreiben auch den Fraktionsvorsitzenden zukommen lassen.

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