Kommunalpolitik : „Demotivierend und zeitaufwändig“

Anja Ebens wird künftig nicht mehr in der Bönningstedter Gemeindevertretung sitzen.
Anja Ebens wird künftig nicht mehr in der Bönningstedter Gemeindevertretung sitzen.

Nach dem Rückzug der Grünen aus der Kommunalpolitik in Bönningstedt zieht Anja Ebens eine ernüchternde Bilanz

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06. Juni 2018, 16:00 Uhr

Von Ute Springer Ihr Entschluss, nicht wieder für die Bönningstedter Grünen im Gemeinderat zu kandidieren, fiel schon lange, bevor die Fraktion entschied, bei den Kommunalwahlen nicht mehr anzutreten. „Das ist jetzt ungefähr zwei Jahre her“, sagt Anja Ebens. Dabei war sie ein Jahr, nachdem sie erstmals als Gemeindevertreterin an Sitzungen teilgenommen hatte, noch sicher: Ich trete wieder an.


Beschlüsse häufig nicht bearbeitet

Im Gespräch mit unserer Zeitung deutete sie jedoch auch damals schon an, dass der Zeitaufwand für das ehrenamtliche Dasein als Politikerin „deutlich unterschätzt“ werde. Dies habe sich im Lauf der Zeit verschärft, erklärt Ebens. „Dazu kamen die vielen demotivierenden Erlebnisse: Informationen wurden uns entweder komplett vorenthalten oder kamen so kurz vor der Sitzung, dass es unmöglich war, die Unterlagen rechtzeitig durchzuarbeiten“, sagt sie.

Die Beschlusskontrollen seien häufig nicht bearbeitet worden und wären in der alten Fassung bei der nächsten Sitzung wieder vorgelegt und die Protokolle der Sitzungen oft gar nicht oder viel zu spät erstellt worden. „Es geht mir wirklich nicht darum, irgendjemanden persönlich anzugreifen, aber das finde ich einfach respektlos dem Ehrenamt gegenüber. Und dafür ist mir ganz einfach meine Zeit zu schade“, sagt Ebens.

Auch die zeitlichen Abläufe seien nicht so gewesen, wie sie sich das vorgestellt habe. „Unsere Fraktion hat 2014 den Antrag gestellt, die Mieten der Räumlichkeiten, die der Gemeinde gehören, anzuheben. Bis zur Umsetzung hat es dann vier Jahre gedauert“, nennt sie als ein Beispiel. Dieses Vorgehen sei angesichts der notorisch leeren Kassen völlig unverständlich. Oder die Errichtung von Behindertenparkplätzen am AKN-Bahnhof: „Der Beschluss dazu wurde 2012 gefasst – und erst 2017 umgesetzt“, sagte sie und schüttelt den Kopf.

Obwohl ihre Fraktion immer wieder auf die geltenden „Spielregeln“, wie etwa die Geschäftsordnung, hingewiesen habe, seien diese willkürlich bei Bedarf mit einem Mehrheitsbeschluss außer Kraft gesetzt worden. „Daran wird sich meines Erachtens auch in Zukunft nichts ändern“, ist sich Ebens sicher.

Eine andere Meinung zu vertreten, sei für die Demokratie wichtig und solle nach ihrer Meinung Anlass für inhaltliche Debatten sein. „Aber die Angriffe auf Fraktionskollegen in den BWG-Infoblättern waren einfach unerträglich und noch dazu verlogen“, so der Rückblick der Ex-Politikerin.

Als positive Erfahrung nimmt sie mit, dass es wertvoll ist, die eigene Überzeugung zu vertreten, für etwas zu stehen. „Selbst, wenn ich manchmal die einzige war, die eine bestimmte Meinung vertrat – manchmal konnte ich auch andere überzeugen“, sagt Ebens. Und das sei gar nicht so selten der Fall gewesen. „Viele Anträge der Grünen waren offenbar so gut, dass sie sich heute andere auf die Fahnen schreiben“, sagt Ebens. Als Beispiele nennt sie den Antrag zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen oder auch den Vorschlag, für die Beseitigung von Grünabfällen die Dienste der GAB beziehungsweise des Umweltservice Nord anzufragen. „Unser Antrag, die Verwendung von Glyphosat in der Gemeinde zu verbieten, wurde als Effekthascherei abgetan – und tauchte dann plötzlich im Wahlprogramm der CDU auf“, zählt sie weiter auf.

Ihren größten Erfolg jedoch sieht sie darin, dass ihr Impuls dazu führte, dass ein Gesetz für ganz Schleswig-Holstein angepasst wurde. „Das muss man sich mal vorstellen: Da kommt eine Grüne aus einem 4500-Seelen-Dorf und wirbelt so viel Staub auf, dass die Regelung für Gleichstellungsbeauftragte in Verwaltungsgemeinschaften explizit in dem Gesetzestext aufgenommen wird“, sagte Ebens. Darauf sei sie stolz.

An ihrer Fraktion habe sie besonders geschätzt, dass es keinen Fraktionszwang gegeben habe. „Natürlich gab es bei einigen Punkten unterschiedliche Meinungen innerhalb der Fraktion. Aber jeder konnte so abstimmen, dass er es mit seinem Gewissen vereinbaren konnte“, betont Ebens.

Dennoch will sie für das Ehrenamt werben: „Mehr Leute sollten sich engagieren, das bringt frischen Wind in den Gemeinderat. Allerdings nur dann, wenn man nicht immer gleich wegen seiner Fraktionszugehörigkeit abgebügelt wird, sondern die sachlichen Diskussionen im Vordergrund stehen“, so Ebens‘ Wunsch.


Wunsch nach mehr Zukunftsplanung

Gerne hätte sie gesehen, dass mehr Zukunftsplanung und -entwicklung Aufgabe der Politiker sei. „Es gibt zwar einen Dorfentwicklungsplan, aber daran wird sich nicht gehalten. Auch der Flächennutzungsplan wurde nicht bearbeitet und vorangetrieben, dabei ist er ein wichtiges gestalterisches Element“, sagte Ebens im Gespräch. Statt gestalterische Themen in den Vordergrund zu stellen, seien die Tagesordnungen überfrachtet gewesen. „Sitzungen von 19.30 bis 23.30 Uhr – wer soll sich denn da noch konzentrieren können“, fragte sie. Ob sie sich jemals wieder vorstellen kann, sich politisch zu engagieren? Ebens überlegt einen Moment und sagt dann: „Erstmal nicht, aber gänzlich ausschließen will ich das nicht.“

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