AKN-Zugang : „CDU muss bei Wahrheit bleiben“ - SPD wehrt sich gegen Kritik

„CDU muss bei Wahrheit bleiben“, fordert die Fraktionsvorsitzende Astrid Huemke.

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09. Juni 2015, 10:00 Uhr

Ellerau | Das Aus für den AKN-Zugang zum Bahnhof Ellerau an der Bahnstraße sorgt für Ärger innerhalb der Quickborner Kommunalpolitik. Nach der harschen Kritik seitens der CDU-Fraktion an der Opposition hat die SPD nun auf die Vorwürfe reagiert. „Die CDU muss bei der Wahrheit bleiben“, forderte Fraktionsvorsitzende Astrid Huemke gestern per Pressemitteilung.

Der Standpunkt der SPD sei immer gewesen, sich die veranschlagten Kosten des Projekts in Höhe von 160  000 Euro mit Ellerau zu teilen. „Leider hat die Gemeinde Ellerau hier keine Zusage gegeben und nur einen geringen Betrag für diese Maßnahme angeboten“, so Huemke. Diesbezüglich habe die SPD immer eine „klare Linie“ vertreten und ihre Ansicht in den Ausschüssen und auch öffentlich vertreten.

Der Mitteilung zufolge sah sich die SPD im vergangenen Jahr in ihrer Haltung durch die Nachricht bestärkt, dass das Planfeststellungsverfahren für den AKN-Ausbau zur S21 auf den Weg gebracht wurde. „Zu diesem Zeitpunkt hat die SPD öffentlich mitgeteilt, dass Sie dem neuen Bahnübergang nicht zustimmen wird“, erklärte Huemke und begründete: „Es macht wenig Sinn, für eine Maßnahme einen sechsstelligen Betrag auszugeben, wenn dieses Projekt dann kurzfristig wieder entfernt werden muss.“ Zudem wies Huemke den Vorwurf von CDU-Presseprecher Bernd Weiher zurück, Anwohner der Bahnstraße hingehalten zu haben. „Schönreden ist nicht unsere Art“, betonte die SPD-Fraktionschefin. Die CDU habe zwei Jahre Zeit gehabt, andere Mehrheiten zu bilden. „Nun, nachdem die Entscheidungen anders getroffen wurden, auf andere zu zeigen, ist unehrlich“, kritisierte Huemke.

Zur der in der Ratsversammlung am vergangenen Montag gefallenen und von SPD, Grünen und FDP getragenen Entscheidung, Teile des für den AKN-Zugang eingeplanten Geldes für das Freibad aufzuwenden, sagte die SPD-Frau: „Wir haben einen Teil der nun freigewordenen Mittel für die energetische Sanierung des Freibades gefordert, da das für die Mehrheit der Quickborner ein Zeichen für die Zukunft setzten soll. Diesen Antrag haben die FDP und die Grünen unterstützt.“

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