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Nach Rückzugsankündigung : Wer wird Nachfolger von Ole Schröder

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Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Abgeordnete stellt sich im kommenden Jahr nicht wieder zur Wahl. Als mögliche Nachfolger werden Nicolas Sölter und Dagmar Steiner gehandelt.

shz.de von
erstellt am 25.Jun.2016 | 10:00 Uhr

Pinneberg | Auch nach seiner Wahl 2002 in den Bundestag hatte der CDU-Politiker Ole Schröder mehrere Jahre weiter nebenher als Rechtsanwalt gearbeitet. „Ich möchte resozialisierbar bleiben“, hatte er stets auf Fragen, warum er das mache, geantwortet. Auch damals hatte er betont, dass er nicht sein gesamtes Berufsleben lang Politiker sein wolle. Nun hat er das, was viele Parteifreunde nicht so recht geglaubt hatten, umgesetzt: Nach der Bundestagswahl im Herbst des kommenden Jahres ist Schluss. Definitiv.

Doch es geht dem Juristen nicht nur um neue berufliche Herausforderungen. „Ich möchte zumindest an den Wochenenden mehr Zeit für meine Familie haben.“ Der CDU-Politiker ist mit der früheren Bundesministerin Kristina Schröder verheiratet und hat zwei Kinder.

„Die Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen, insbesondere weil meine Partei mich sehr geschlossen unterstützt und wir gemeinsam außerordentlich erfolgreich sind“, sagte Schröder gestern. Letztlich müsse aber jeder für sich entscheiden, ob und wann der richtige Zeitpunkt für einen Ausstieg ist.

Schröder war 2002 erstmals in den Bundestag gewählt worden. Zuvor hatte er sich im parteiinternen Auswahlverfahren gegen seine Mitbewerber, die Schenefelderin Karin Wiedemann und den Pinneberger Ernst Kelting, durchgesetzt. Der Jurist aus Rellingen war beim Einzug in den Bundestag gerade einmal 31 Jahre alt. Bei der nächsten Bundestagswahl wird er 46 Jahre alt sei. Das sei das richtige Alter, um noch einmal etwas Neues anzupacken, sagte er.

Erst gewann Rossmann, dann dreimal Schröder

Schröder war Nachfolger des gestorbenen CDU-Bundestagsabgeordneten Gert Willner. 2002 kam Schröder über die Landesliste in den Bundestag. Damals holte SPD-Politiker Ernst Dieter Rossmann aus Elmshorn das Direktmandat. Danach hatte Schröder stets die Nase vorn.

In der ersten Wahlperiode trieb Schröder als Mitglied des Innenausschusses vor allem den Bürokratieabbau voran: „Viele der Vorschläge, die wir vor Ort entwickelt haben, konnten dann in Berlin umgesetzt werden. Unter der christlich-liberalen Koalition konnten die Bürokratiekosten um etwa 25 Prozent gesenkt werden“, sagte er.

Als Mitglied des Haushaltsausschusses lag Schröders Fokus von 2005 bis 2009 auf der Bewältigung der Finanzmarktkrise. Er setzte sich außerdem für eine generationengerechte Haushaltspolitik ein. „Mit der schwarzen Null haben wir das endlich erreicht. Jeder der dieses Ziel nun infrage stellt, versündigt sich an der nachfolgenden Generation“, sagte er.

Seit 2009 ist Schröder Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. „Die Überwindung der Flüchtlingskrise wird uns weiter beschäftigen. Integrationsverweigerung wird künftig Konsequenzen haben“, sagte der Rellinger.

Bis zum Ende der Wahlperiode ginge es Schröder vor allem auch um die notwendige Weichenstellung im Bereich der Digitalisierung, insbesondere die Umsetzungen der Datenschutzgrundverordnung und des IT-Sicherheitsgesetzes. Beide Bereiche verantwortet er im Bundesinnenministerium.

Der enge Bezug zum Wahlkreis werde auch bis zum Ende der Wahlperiode für ihn eine wichtige Rolle spielen, sagte er. „Ich möchte, dass die neue Unterkunft für das THW Elmshorn bis Ende 2017 fertiggestellt ist und wir Richtfest für das neue Bluehouse auf Helgoland feiern werden.“ Außerdem werde ihn das Dauerthema einer besseren Zugverbindung nach Hamburg weiter beschäftigen. Auch als Kreisvorsitzender will er für einen geordneten Übergang sorgen: „Es ist unser gemeinsames Ziel als Kreis-CDU, dass wir den Wahlkreis auch das vierte Mal hintereinander direkt gewinnen.“ Möglicherweise sollen das Elmshorns CDU-Chef Nicolas Sölter oder die Vize-Kreisvorsitzende Dagmar Steiner übernehmen. Schröder wollte dazu keine Stellung nehmen.

Verständnis und Bedauern, so lassen sich die Reaktionen auf Ole Schröders angekündigten Rückzug aus dem Bundestag zusammenfassen. „Wenn man aber, wie ich auch, Politik als einen Dienst an der Gesellschaft auf Zeit begreift, halte ich den Schritt für angemessen“, sagte die Grüne-Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms aus Wedel. Jetzt habe er noch die Chance, nicht sein komplettes Berufsleben im Parlament zu verbringen.
„Das ist sehr schade, ich habe aber Verständnis, dass er  noch einmal etwas anderes machen will“, sagte Christian von Boetticher, der frühere CDU-Landeschef und stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende. „Für den Kreis Pinneberg und den CDU-Kreisverband ist das allerdings ein herber Verlust. Wir hatten noch nie einen Abgeordneten aus dem Kreis Pinneberg mit so großem Einfluss in Berlin.“ CDU-Kreisverbandsvize Nicolas Sölter sagte: „Ich bedauere das sehr. Gerade in der aktuellen Flüchtlingskrise hat Ole Schröder als Staatssekretär im Stillen, an pragmatischen Lösungen mitgewirkt. Er wird uns sehr fehlen.“
„Das ist eine klare und konsequente Entscheidung  für einen Wechsel in einen anderen Lebensabschnitt, auch für das Zusammenleben der Familie Schröder. Ich wünsche allen Beteiligten viel Glück und Zufriedenheit“, sagte SPD-Bundestagsabgeordneter Ernst Dieter Rossmann aus Elmshorn. Mit Schröder habe es immer eine „faire und kollegiale Zusammenarbeit“ gegeben, nicht nur in gemeinsamen Regierungskoalitionen.
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