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Kreis Pinneberg : Stimmen Wähler bald online ab?

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Landtag sucht nach Wegen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Bürger können Vorschläge einbringen.

Kreis Pinneberg | „Der Wahltag ist längst kein Termin mehr, an dem die Menschen ihr Leben ausrichten“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Beate Raudies aus Elmshorn vor kurzem bei einem Treffen mit Torneschs Bürgermeister Roland Krügel. Die zunehmende Politikverdrossenheit bereitet aber nicht nur den Sozialdemokraten Sorgen. Deshalb wollen die Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag gemeinsam etwas gegen die Wahlmüdigkeit unternehmen.  Grund für die Initiative sind erschütternde Zahlen. Vor zwei Jahren gaben 2013 gerade einmal 46,7 Prozent bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein ihre Stimme ab. Im Kreis Pinneberg lag der Schnitt sogar nur bei 45,5 Prozent. Bei den Europawahlen 2014 lag die Quote im nördlichsten Bundesland bei 43,3 Prozent (Kreis Pinneberg: 45,9 Prozent). Im Vergleich von 15 europäischen Staaten und den USA ist Deutschland nach Portugal das Land mit der am stärksten zurückgehenden Wahlbeteiligung. Die Quote ist in der Bundesrepublik von 1983 bis 2013 um 18,3 Prozentpunkte gesunken.

Der schleswig-holsteinische Landtag sucht deshalb nach Wegen, diesen Trend umzukehren. Es sei offensichtlich nicht mehr ausreichend, am Sonntag von 8 bis 18 Uhr die Wahllokale zu öffnen, erklärte Raudies. Der Landtag will deshalb prüfen, was es für Alternativen gibt. Raudies könnte sich da einiges vorstellen. Online-Abstimmungen, am Sonnabend für Briefwahlen geöffnete Rathäuser - die SPD-Politikerin hat konkrete Vorstellungen, was möglich ist. Nach ihrer Auffassung ist nicht nachvollziehbar, dass das Internet bei den Wahlen noch gar keine Rolle spielt. Andere Länder seien da wesentlich weiter. In manchen Staaten werde sogar ausschließlich online abgestimmt.

Der schleswig-holsteinische Landtag will sich übrigens nicht nur auf eigene Ideen verlassen. Auch die Bürger haben die Chance, in einem Diskussionsforum auf der Internetseite des Landtags Vorschläge einzubringen, wie die Wahlbeteiligung erhöht werden kann.

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erstellt am 01.Mär.2015 | 11:00 Uhr

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