zur Navigation springen
Pinneberger Tageblatt

12. Dezember 2017 | 02:17 Uhr

So funktioniert die Europawahl

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um den Urnengang

von
erstellt am 25.Mai.2014 | 06:00 Uhr

„Nutzen Sie Ihre Stimme. Entscheiden Sie, wer Europa gestaltet.“ Mit diesem Slogan wirbt das Europäische Parlament in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union darum, morgen zur Wahl zu gehen – auch in Deutschland. Im Kreis Pinneberg dürfen am Sonntag 236 515 für eine Partei votieren, die künftig im Legislativorgan des Völkerverbunds vertreten sein und sich für die eigenen Interessen einsetzen wird. Doch was ist das Europäische Parlament, worüber entscheidet es und wie funktioniert die Stimmabgabe? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Europawahl 2014:
 

Was ist das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament, auch Europa- oder EU-Parlament genannt, ist die Volksvertretung der EU. Gemäß dem im Dezember 2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag wirkt das seit 1979 einzige von den Bürgern direkt gewählte Legislativorgan auf supranationaler Ebene an fast allen EU-Gesetzen mit und entscheidet über das Inkrafttreten jener. Dies betrifft beispielsweise Entscheidungen in den Bereichen Landwirtschaft, Energie, Finanzen, Zuwanderung und Regionalförderung. Darüber hinaus stellt es die politische Kontrolle sicher und wählt den Präsidenten der Kommission.


Wie viele Abgeordnete sind in dem Parlament vertreten?
750 Abgeordnete werden ab der kommenden Legislaturperiode in dem Gremium einen Sitz haben. Dazugerechnet wird noch der Parlamentspräsident, also 751. Deutschland, als einwohnerstärkstes Mitgliedsland, erhält davon 96 Sitze.


Wie lange sitzen die Abgeordneten im Parlament?
Die EU-Bürger stimmen alle fünf Jahre in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl über die Zusammensetzung des EU-Parlaments ab.


Dürfen die Abgeordneten des EU-Parlaments auch Mitglieder im Deutschen Bundestag sein?
Nein, seit 2004 ist es verboten, gleichzeitig ein Mandat im EU-Parlament sowie in nationalen Parlamenten wie dem Bundestag wahrzunehmen oder Mitglied einer Regierung zu sein.

Wie viele Kreuze dürfen morgen auf dem Stimmzettel gesetzt werden?
Jeder Bürger, der 18 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten innerhalb der EU lebt und nicht in Folge einer Verurteilung per Gerichtsbeschluss von der Wahl ausgeschlossen ist, hat eine Stimme, mit der er eine Partei wählen darf.

Wann dürfen die Wähler an die Wahlurne treten?
Jeder Bürger ist einem Wahllokal zugeordnet. Welches das ist, steht auf der Wahlbenachrichtigungskarte, die in den vergangenen Wochen seitens der Kommune, in der man gemeldet ist, zugeschickt wurde. Dieses hat am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In dieser Zeit ist es jedem möglich, seine Stimme abzugeben.
 

Was passiert, wenn ein Wähler plötzlich erkrankt und das Wahllokal nicht aufsuchen kann?
Bis 15 Uhr hat dieser die Chance, Briefwahl zu beantragen. In diesem Fall ist ein Bevollmächtigter zu benennen, diesen auf der Rückseite der eigenen Wahlbenachrichtigungskarte einzutragen, sodass er die Wahlunterlagen abholen und später wieder zum Wahllokal zurückbringen kann.
 

Muss in dem Wahllokal gewählt werden, das auf der Karte steht?
Nein, wer einen Wahlschein hat, kann in jeder Kommune, die zum Kreis Pinneberg gehört, abstimmen.

Ist man verpflichtet, sich an dem Urnengang zu beteiligen?
Nein, in Deutschland besteht keine Wahlpflicht.


Wann werden die Stimmen ausgezählt?
Die Auszählung erfolgt direkt nach Schließung der Wahllokale.


Wann liegt das amtliche Endergebnis vor?
Mit diesem wird im Laufe des kommenden Montags gerechnet.

Woher erfahren die Bürger, wie in ihren Kommunen, im Kreis Pinneberg und im Bundesgebiet abgestimmt wurde?

In der Montagsausgabe dieser Zeitung, 26. Mai, stellt die Redaktion alle Wahlergebnisse vor. Zudem gibt’s die ersten Infos schon am Sonntagabend auf der Internetseite www.shz.de.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen