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Eklat im Hauptausschuss : Schenefelds Schwarzer Donnerstag

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Nach den persönlichen Angriffen auf Kurt Krauß will die CDU die Affäre nicht öffentlich diskutieren. Krauß solle seine Stelle freiwillig aufgeben, heißt es.

Schenefeld | 19.48 Uhr: Die Tür des Sitzungszimmers öffnet sich. „Das Tischtuch ist endgültig zerschnitten“, sagt CDU-Fraktionschef Hans-Jürgen Rüpcke. Er stürmt die Treppe runter, raus aus dem Rathaus. Klaus Brüning, Holm Becker, Susanne Broese, Tobias Löffler, Kay Plewnia, Katrin von Ahn-Fecken und Constantin von Piechowski folgen dicht auf. Auf ihren Gesichtern spiegelt sich Entsetzen, Enttäuschung, Wut, Verzweiflung und Ungläubigkeit. Die CDU-Fraktion verlässt am Donnerstagabend geschlossen die Sondersitzung des Hauptausschusses, der nur auf Wunsch der CDU tagte. Der Eklat ist perfekt.

Schenefelds Schwarzer Donnerstag: Er beginnt um 19 Uhr im Rathaus. Die CDU will über Kurt Krauß reden, über die Aufsichtsbeschwerde, die Krauß eingereicht hat. Über die Androhung von Strafanzeigen gegen die CDU-Ratsherren Rüpcke, Brüning und Dr. Rainer Sempell, die der JUKS-Chef nach persönlichen Angriffen auf ihn im Rat auf den Weg gebracht hat. Es geht um Beleidigung und Verleumdung. Die CDU forderte vorab sogar dienstrechtliche Konsequenzen gegen Krauß. Das Ganze soll hinter verschlossenen Türen stattfinden – bei Personalangelegenheiten Usus.

Doch die CDU-Strategie geht nicht auf. Krauß erklärt vorab schriftlich, dass öffentlich getagt werden darf. Die CDU besteht auf Nicht-Öffentlichkeit. Die Fraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Die CDU reklamiert für sich, dass für Brüning ein schützenswertes Interesse bestehe. Doch SPD, Grüne und BfB pochen auf Öffentlichkeit, lassen die CDU abblitzen. Die geht daraufhin geschlossen nach Hause. Die Reaktion der CDU sorgt nun auch bei Grünen und SPD für Entsetzen. Die Dimension des Eklats macht Rüpcke am Tag danach deutlich. „Nicht nur das Vertrauensverhältnis zu Herrn Krauß ist zerstört. Ich weiß nicht, wie es in Zukunft noch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Fraktionschefs von SPD und Grünen geben kann.“ Er spricht von einem tiefgreifenden Bruch in der politischen Kultur, von einer Ungeheuerlichkeit, die er so noch nie erlebt habe. Die CDU forderte Krauß gestern auf, seine Stelle freiwillig zu räumen. Er habe der Stadt und den Betroffenen vorsätzlich Schaden zugefügt, indem er die juristisch offensichtlich haltlosen Vorwürfe „über die instrumentalisierte Presse öffentlichkeitswirksam verbreitet hat“.

Das Angebot von Bürgermeisterin Christiane Küchenhof, die Angelegenheit in einem interfraktionellen Gespräch zu klären, hatte die CDU abgelehnt. „Das Angebot kam nach der Strafanzeige. Dann setze ich mich mit Herrn Krauß nicht mehr an einen Tisch“, sagt Rüpcke.

Grünen-Fraktionschef Mathias Schmitz kann der CDU-Argumentation nicht folgen. „Wenn Vorwürfe gegen Herrn Krauß erhoben werden, dann muss er sich auch verteidigen können.“ Ohne ihn, keine Diskussion. Die Angelegenheit hätte in dem interfraktionellen Gespräch geklärt werden können. „Die CDU hätte sich dem nicht verweigern dürfen.“

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erstellt am 22.Feb.2014 | 12:00 Uhr

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